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Corona-Schutz
Spahn kritisiert Berliner CSD-Teilnehmer*innen
"Die Bilder vom CSD, wo Menschen ohne Maske innig auf der Straße tanzen, passen nicht zur aktuellen Pandemie-Lage", beklagte sich Gesundheitsminister Jens Spahn bei seinen Kolleg*innen aus den Ländern.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nahm nicht an der Berliner CSD-Parade teil (Bild: BMG)
- 27. Juli 2021, 05:20h 2 Min.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Missachtung von Corona-Auflagen bei der Berliner CSD-Demonstration am Samstag kritisiert. "Die Bilder vom CSD, wo Menschen ohne Maske innig auf der Straße tanzen, passen nicht zur aktuellen Pandemie-Lage", sagte der CDU-Politiker nach einem Bericht der "Welt" am Montag bei der Gesundheitsministerkonferenz der Länder.
Er sehe das "mit Sorge", so Spahn. "Die AHA-Regeln gelten für alle – unabhängig vom Anlass des Treffens." Das sei wichtig, damit die aktuell geltenden Regeln, auch zur Quarantäne bei der Einreise, weiterhin die notwendige Akzeptanz der Bevölkerung fänden.
Zehntausende zogen am Samstag durch Berlin
An der Berliner CSD-Demonstration hatten sich am Samstag nach Polizeiangaben rund 65.000 Menschen beteiligt – deutlich mehr als die erwarteten 20.000. Nicht alle Teilnehmer*innen trugen den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz, vielfach wurden Abstandsregeln nicht eingehalten. Auch die Aufforderung der Veranstalter*innen, keinen Alkohol zu trinken, wurde von einigen Demonstrant*innen nicht befolgt (queer.de berichtete).
Die Berliner Polizei spielte die auf Fotos und Videos dokumentierte Missachtung der Auflagen durch einen Teil der CSD-Demonstrant*innen zunächst herunter. "Das Hygienekonzept wurde grundsätzlich eingehalten", hieß es in einem Tweet nach Beendigung der Demo. "Wo nicht, erfolgten Ansprachen und Ahndungen der Verstöße – so wie bei allen anderen Demos – auch wenn es einige anders sehen wollen."
/ PolizeiBerlin_EDie Demo #csdberlin ist beendet. Das Hygienekonzept wurde grundsätzlich eingehalten. Wo nicht, erfolgten Ansprachen und Ahndungen der Verstöße – so wie bei allen anderen Demos – auch wenn es einige anders sehen wollen. #b2407
Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) July 24, 2021
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Medien kritisieren zweierlei Maß
Widerspruch zu dieser Darstellung kam allerdings aus den eigenen Reihen: "Nach dem, was man am Wochenende auf Berlins Straßen beobachten konnte, ist es klar, dass der Vorwurf einer Bewertung mit zweierlei Maß erhoben wird", sagte der Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei, Benjamin Jendro, gegenüber der "Berliner Morgenpost" (Bezahlartikel). "Das wird die Einsatzlage am kommenden Wochenende ohne Frage beeinflussen und von unseren Einsatzkräften bei sämtlichen Maßnahmen ausführliche Kommunikation verlangen." Für das Wochenende sind in der Hauptstadt neue "Querdenker"-Proteste angekündigt.
Auch Berliner Medien kritisierten eine Nachlässigkeit beim CSD und ausgebliebenes Eingreifen der Polizei. Die "Berliner Zeitung" beklagte am Montag einen "bewussten Verstoß gegen Corona-Regeln unter den Augen der Politik" (Bezahlartikel). Die "Welt" kritisierte eine "Doppelzüngigkeit, die die Gesellschaft weiter zu spalten droht" (Bezahlartikel). (cw)
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Der selbe, der genau wie letztes Jahr, die Urlaubsfliegerei wieder ungezügelt frei gibt weil die Herbstwelle ja nicht so schlimm werden wird?
Der selbe, der minderwertige Masken im ganzen Land verteilen lässt?
Bin selbst nicht in Berlin gewesen
und kann zum CSD nicht viel sagen.
Doch wenn Jens Spahn mit seiner Beurteilung recht hat, hätte nicht er sich vorab für ein Verbot oder für eine andere Form der Veranstaltungen einsetzen müssen?
Wenn nicht er als Gesundheitsminister, wer dann?