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Zwischenfazit zum Strafprozess

Der Doktor, der seine Patienten küsst

Der Missbrauchsprozess gegen den Berliner #ArztOhneNamen offenbart klare Grenzverletzungen in dessen Praxis. Über Jahre haben Behörden nicht genauer hingeschaut. Nach der Anklage soll es weitere Vorfälle gegeben haben, berichten Beratungsstellen.


Symbolbild: Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft einem in der schwulen Szene bekannten Mediziner und HIV-Spezialisten vor, fünf Patienten in seiner Praxis sexuell missbraucht zu haben. Insgesamt sind 22 Verhandlungstage anberaumt. Der Arzt bestreitet die Vorwürfe (Bild: jcomp / freepik)

Seit April läuft in Berlin der Strafprozess gegen den #ArztOhneNamen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem in der schwulen Szene bekannten Mediziner und HIV-Spezialisten vor, fünf Patienten in seiner Praxis sexuell missbraucht zu haben. 14 Mal wurde bereits vor dem Amtsgericht Tiergarten verhandelt, acht weitere Verhandlungstage sind angesetzt. Mit diesem Kommentar möchte ich ein Zwischenfazit ziehen.

Ob sich der Mediziner im Sinne der Anklage schuldig gemacht hat, muss das Gericht entscheiden. Mir geht es in diesem Text nicht um eine Vorverurteilung, sondern um Vorkommnisse, die im Laufe des Prozesses ans Licht kamen und die im Umgang mit möglichen Opfern sexueller Gewalt näher beleuchtet werden sollten. Diese betreffen den Mediziner selbst als auch die Berliner Gesundheitsbehörde. An manchen Tagen herrschte im Verhandlungssaal ungläubiges Staunen.

So ist es unstrittig, dass in der Praxis des HIV-Spezialisten eindeutige Grenzüberschreitungen in der Beziehung zwischen Arzt und Patient stattgefunden haben. Der Mediziner sagte selbst aus, dass er Patienten zur Begrüßung auf die Wangen küsse (queer.de berichtete). Ein Arzt, der so Patienten begrüßt, kann vielleicht als herzlich gesehen werden. Er ist damit aber die Ausnahme, wie Ärzt*innen eine professionelle Beziehung zu ihren Patient*innen in der Regel handhaben.

Woran er erkenne, ob ein Patient zur Begrüßung geküsst werden wolle, fragte die bedacht agierende Staatsanwältin an einem der Verhandlungstage den Angeklagten. Das spüre man, so der #ArztOhneNamen. Er scheint sich also sicher zu sein, entscheiden zu können, wer von ihm in einem professionellen Setting mit klarem Machtgefälle intim berührt werden will und wer nicht.

Selbstverpflichtungserklärungen ohne Wert

Fünf Vorwürfe von Grenzüberschreitungen wurden 2013 der Berliner Ärztekammer (ÄK) gemeldet. Sie sah diese als schwerwiegend an und leitete ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Mediziner ein. Die mutmaßlichen Opfer waren wegen der mangelnden Transparenz dieses Verfahrens bei der ÄK unzufrieden und zeigten den #ArztOhneNamen bei der Polizei an (queer.de berichtete).

Was geschah danach hinter den Kulissen? Aussagen in der Verhandlung ergeben folgende Geschehnisse:

Der #ArztOhneNamen lieferte der ÄK freiwillig Selbstverpflichtungserklärungen. Er versicherte, keine Patienten mehr allein zu untersuchen. Und er versprach, dass Patienten vor einer Analuntersuchung schriftlich einwilligen müssen.

Der ÄK schien das nicht zu reichen. Sie wollte bewirken, dass die Zulassung des Arztes ruhen sollte. Die berufsständische Selbstverwaltung verlangte also, dass eines ihrer Mitglieder nicht mehr auf Patienten trifft. Dafür ist das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) als Approbationsbehörde zuständig.

Die ÄK informierte das LAGeSo über das eingeleitete Untersuchungsverfahren. Das LAGeSo leitete seinerseits ein Verwaltungsverfahren mit dem Ziel einer möglichen Ruhensanordnung ein, weil die "erhobenen Vorwürfe natürlich sehr schwerwiegend" gewesen seien, so das LAGeSo auf Anfrage von queer.de.

Wann das LAGeSo das Verwaltungsverfahren einer möglichen Ruhensanordnung seinerseits ruhend gestellt hat, ließ sich in den Aussagen der Hauptverhandlung nicht nachvollziehen. Aber es muss vor 2017 gewesen sein, wie es sich durch einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) ergibt.

Vier Jahre waren nach den gemeldeten Vorwürfen vergangen, in denen es nur die Selbstverpflichtungserklärungen des Arztes gab, keine Patienten mehr allein zu untersuchen. Nach Auskunft der ÄK sei die Überprüfung einer solchen Erklärung für die Kammer nur möglich, "soweit von Dritten Informationen über deren Einhaltung bekannt werden". Das seien zum Beispiel Patientenbeschwerden oder Auskünfte des Praxispersonals.

Das LAGeSo antwortete auf Anfrage, dass ihm keine Selbstverpflichtungserklärungen vorlägen. Es sei dem LAGeSo auch nicht bekannt, dass eine Behörde zuständig dafür sei, dass sich der Mediziner "an eine von ihm 2013 abgegebene Selbstverpflichtungserklärung hält".

Was sind also Selbstverpflichtungserklärungen wert, wenn niemand sie kontrollieren kann oder sich zuständig fühlt?

Gericht vertraut LAGeSo, LAGeSo vertraut Gericht

Als entlastend für den #ArztOhneNamen tauchen die Selbstverpflichtungserklärungen dennoch im oben erwähnten Beschluss des OVG auf.

Wie kam es zu diesem Beschluss? Die ÄK hatte dem Arzt die Weiterbildungsbefugnis für junge Ärzt*innen in seiner Praxis entzogen. Daraufhin klagte der #ArztOhneNamen vor dem Verwaltungsgericht Berlin, das ihm 2016 Recht gab. Die ÄK geht gegen diese Entscheidung in die nächste Instanz, die berufsständische Selbstverwaltung sieht also erheblichen Handlungsbedarf bei einem Mitglied. Aber auch das OVG gibt dem Arzt Recht.

In dem Beschluss des OVG heißt es: Der Arzt habe auf die Vorwürfe reagiert, indem er freiwillig Erklärungen abgegeben habe, keine Patienten mehr allein zu untersuchen. Diese Maßnahmen würden die jungen Ärzt*innen erkennen lassen, dass er auf die Vorwürfe reagiere und sich dem ärztlichen Berufsrecht verpflichtet sehe. Obwohl, wie wir jetzt wissen, diese Maßnahmen niemand kontrollieren kann oder will.

Im Beschluss steht weiter, dass die Staatsanwaltschaft zwar 2016 gegen den Arzt Anklage erhob. Es sei jedoch nicht gewiss, dass sich der Arzt eines Fehlverhaltens schuldig gemacht habe, die seine Eignung zur Weiterbildungstätigkeit ausschließe. Das bedeutet, dass sexueller Missbrauch zwar nicht ausgeschlossen wird, die Lehrtätigkeit des #ArztOhneNamen davon aber aus Gerichtssicht nicht betroffen sei.

Was ist mit Patienten, die bei etwaigem Fehlverhalten zu Schaden kommen könnten? Das OVG sieht in dem Beschluss zwar das Risiko, dass der #ArztOhneNamen sich nicht an seine Selbstverpflichtungserklärungen hält. Es schätzte diese Gefahr jedoch gering ein. Warum? Weil das LAGeSo bei Bekanntwerden neuer Vorwürfe das Verfahren zur Ruhendstellung der Zulassung wieder aufnehmen würde.

Sah das LAGeSo die Gefahr eines weiteren Fehlverhaltens? Das LAGeSo antwortet 2021, dass es keine Gefahr sah. Das sei durch die ihm damals bekannten Sachverhalte begründet gewesen. Oder die Fakten, die durch die Berliner Ärztekammer, die Staatsanwaltschaft und das Verwaltungsgericht bereits festgestellt worden waren.

Hier eine Zusammenfassung der Sachverhalte: Die Ärztekammer will, dass der #ArztOhneNamen bis zu einem rechtskräftigen Urteil nicht praktizieren soll, weil sie Gefahr in Verzug sieht. Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage, weil die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung höher ist als die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs. Das OVG sagt, der #ArztOhneNamen werde keine Patienten sexuell missbrauchen, weil das LAGeSo bei Beschwerden seine Approbation ruhend stellt. Letzteres könnte durchaus als Zirkelschluss betrachtet werden. Oder deutlicher formuliert: Hier beißt sich eine Katze in den Schwanz.

Von heute aus betrachtet hätte sich die Einschätzung des LAGeSo "als zutreffend erwiesen, jedenfalls ist im LAGeSo kein relevantes weiteres Fehlverhalten bekannt geworden", so die Pressesprecherin 2021.

Beratungsstellen berichten von weiteren mutmaßlichen Opfern

In Gesprächen mit Mitarbeitenden von Beratungsstellen, die nicht namentlich genannt werden wollen, sind queer.de folgende neue Anschuldigungen gegen den Mediziner zur Kenntnis gebracht worden. Wir haben den #ArztOhneNamen um eine Stellungnahme dazu gebeten, die von ihm nicht beantwortet wurde.

Bei zwei Berliner Beratungsstellen haben demnach mehrere Männer unabhängig voneinander Hilfe gesucht, weil sie sich zwischen 2016 und November 2020 "massiven Grenzverletzungen" in der Praxis des Arztes ausgesetzt gefühlt hätten. Zur zeitlichen Einordnung: 2016 erhebt die Staatsanwaltschaft die Anklage, 2017 sieht sich das LAGeSo bestätigt, den Arzt weiter praktizieren zu lassen, und 2020 wird der Beginn des Hauptverfahrens wegen der Corona-Pandemie auf zunächst unbestimmte Zeit verschoben.

Alle Vorfälle sollen während einer vom #ArztOhneNamen durchgeführten medizinischen Untersuchung passiert sein.

Mehrere Männer berichteten, sie hätten das Gespräch bei der Untersuchung als Flirtversuch empfunden.

Ein Mann erklärte, dass der Arzt ihm seine private Telefonnummer angeboten hätte, um sich privat mit ihm verabreden.

Ein Mann sagte im Beratungsgespräch, dass der Arzt ihn für eine Massage in seine Wohnung eingeladen hätte. Dafür hätte er dem Mann auch Geld in Aussicht gestellt.

Ein Mann berichtete, der Arzt hätte seinen Penis bei der Untersuchung so manipuliert, dass er es als Stimulation empfunden habe. Er habe sich anschließend auf Anordnung des Arztes umdrehen müssen. Der Arzt habe ihn dann an seinen Pobacken gestreichelt. Als der Patient sich im Anschluss an die Untersuchung bei Mitarbeitenden darüber beschwert habe, habe er nur ein Achselzucken als Antwort erhalten.

Treffen die Vorwürfe zu, hat der #ArztOhneNamen trotz seiner Selbstverpflichtungserklärungen weiterhin Patienten allein untersucht, und Mitarbeitende in der Praxis wussten Bescheid.

Die Beratungsstellen rieten den Patienten dazu, Anzeige zu erstatten. Die Männer zogen dies aber laut Aussagen der Mitarbeitenden nicht in Betracht – aus Angst, selbst vom Arzt verklagt zu werden. Sie führten dabei die bekannt gewordenen juristischen Aktionen gegen Medien und auch Privatpersonen durch die Anwälte des Mediziners an.

Das LaGeSo wird aber nur aktiv, wenn ihm weiteres Fehlverhalten bekannt wird. Hier beißt sich eine weitere Katze in den Schwanz.



#1 Still_Ith_Ehemaliges Profil
  • 28.07.2021, 16:54h
  • Ach verdammt... hat man dem Kerl echt so viel Zeit gelassen, das System so aufzubauen, dass inzwischen an ihn einfach nicht heranzukommen ist, obwohl praktisch alle Beteiligten exakt wissen, was läuft.
    Und so jemanden erzieht man natürlich dann schon zum Weitermachen, wenn er über die Zeit gründlich lernt, dass Gerichte und zuständige Instanzen ohnehin auf seiner Seite stehen. Aufhören wird das so natürlich nie. Wieso auch.

    Großer Mist, und wünsche allen Betroffenen, dass sich mal irgendwer an irgendeiner Stelle findet, der*die sich für Gerechtigkeit bei dem Thema interessiert. Allein die Begründung als Reaktion auf die ursprünglich erschienenen Artikel "weil wir uns jahrelang nicht darum gekümmert haben, gibt es jetzt extrem viele Opfer und Zeug*innen, und allein deren Anzahl und Schilderungen sprechen eine so klare Sprache und lassen in solchem Maße keine Zweifel offen, dass man... darüber nicht berichten darf, weil sie zu eindeutig sind und keine Zweifel offen lassen" war ja so ein Fall von Absurdität, wo man erstmal nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll.
    Bloß dass das so ein Lachen ist, das im Halse stecken bleibt, wenn sich dann herausstellt, dass das ernstgemeint ist.

    Aber, ähm, zum Artikel, wenn ich da mal meckern darf. Die Abschnitte 2 und 3 springen zeitlich ganz schön hin und her, ab und an doppelt es sich mit dem Inhalt... mir ist schon klar, dass die Krux hier gerade in irgendwelche juristischen Formulierungs- und Zuständigkeits-Winkelzüge liegt und das nicht vollkommen simpel nachzuvollziehen ist. Aber der Verständlichkeit halber... geht es nicht ein klein wenig übersichtlicher?
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#2 KeksAnonym
  • 29.07.2021, 05:58h
  • Ich habe von juristischen Sachverhalten herzlich wenig Ahnung. Sollten die neuen Anschuldigungen jedoch der Realität entsprechen und der Arzt tatsächlich gegen seine eigene Selbstverpflichtungserklärung verstossen haben, dann lässt das Verhalten äusserst tief in das Wesen dieses Menschen blicken.

    Das was sich dabei offenbart ist für mein Empfinden nicht nur äusserst besorgniserregend sondern schlicht grotesk - einfach einzig manipulativ - unempathisch - grössenwahnsinnig - narzisstisch.

    Sollte es sich bei den mutmasslichen Opfern dazu noch um HIV-positive Patienten gehandelt haben, finde ich das Agieren zusätzlich einfach nur noch widerlich-abstossend, da die Hemmschwelle bei HIV-Patienten zusätzlich erhöht sein dürfte, sich für sich einzusetzen, z.B. rechtliche Schritte einzuleiten und in Rahmen von Verfahren auszusagen. Dies Auszunutzen ist zutiefst menschenverachtend und zeugt von sehr dunklen Charakter-Anteilen, erst recht, wenn man sich gleichzeitig als Positiv-Freundlich in der Szene gibt.

    Abschliessend:

    Da hats einem Mitmenschen - nochmals: vorausgesetzt die Anschuldigungen entsprechen wirklich der Realität - gehörig nicht nur in den Verstand, sondern auch in die Seele ***********.

    Sorry war gerade etwas emotional, aber wenns nicht passt oder zu unflätig ist, wirds ja auch nicht gepostet. Danke auf jeden Fall, dass ihr darüber berichtet. Ich will hier sicher nichts neues anstossen und bin auch nicht aus Berlin. Aber habe als HIV-Patient selber schon sehr unangenehmes und grenzüberschreitendes Verhalten bei Community-Ärzten im Rahmen von körperlichen Untersuchungen erlebt.

    Das widerlichste war:

    Du hast eine schöne faltenlose Rosette, man sieht, dass Du noch nicht oft gefickt wurdest.

    Während der Arzt am untersuchen ist und Du Dich vorne rüber beugen musst.

    Im Vergleich, was den mutmasslichen Opfern in diesem Fall passiert sein soll, ist das natürlich weniger dramatisch.

    Vermutlich gehen die Halbgötter in Weiss jeweils davon aus, dass das die Situation entspannt und locker-flockig zu nehmen ist, nur weil man ja unter Gleichgesinnten ist.

    Etwas sagen bringt aber nichts, schliesslich sinds nicht selten angehimmelte Götter in der Gay-Szene (sowas von vornedurch committed und altruistisch-engagiert).
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#3 JohnsonAnonym
  • 29.07.2021, 07:58h
  • Lasst doch die Gerichte bitte einfach mal ihre Arbeit machen. Solche vorverurteilenden Texte braucht niemand. Und wenn sich jetzt immer mehr Zeugen melden, die angeblich irgendwas erlebt haben, was sie aber nicht aussagen wollen, klingt das eher danach, als hätten manche ein kleines Aufmerksamkeitsproblem. Ihr solltet vielleicht noch dazuschreiben, dass es bei besagtem Arzt um einen hochangesehenen Mediziner und Experten geht, dem der absolute Großteil seiner Patient*innen enorm vertraut und seit vielen Jahren hochzufrieden mit seiner Arbeit ist.
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#4 KeksAnonym
  • 29.07.2021, 08:34h
  • @ Johnson:

    Der Fall dauert schon extrem lange und es wurde augenscheinlich von den Behörden geschlampt. Einen Vorschuss an Gott-Vertrauen zu leisten, dass diese ihre Arbeit schon ordentlich machen halte ich zudem bei einem Sachverhalt, welcher derart mit Tabuisierung und Stigmatisierung behaftet ist wie die Gesundheit und das Wohl von (HIV-positiven) schwulen Männern zumindest für ziemlich naiv.

    Das Argument, dass Männer, die sich nun melden einfach Aufmerksamkeit wollen kennen wir zur Genüge, es kommt in der Regel von Leuten, die einfach abwiegeln wollen im Rahmen von Fällen, in denen es zur Auseinandersetzung mit Missbrauchsvorwürfen oder Untersuchungen von sexueller Gewalt kommt.

    Dass es sich bei dem Arzt um jemanden hoch angesehenen handelt mit dessen Dienstleistung ein Grossteil der Patient*innen zufrieden ist verfängt ebenfalls nicht. Oder würdest Du einen Chef, der bei einen Grossteil seines Teams nicht sexuell übergriffig wird als unproblematisch einstufen, nur weil es unter den Teammitgliedern viele gibt, die nicht ins Raster seiner sexuellen Interessen passen oder bei denen er instinktiv spürt, dass ein Fehlverhalten sehr schnell heikel werden könnte? Das hochangesehen ist zudem ein ziemliches Problem, wenn fachliche Kompetenz als Argument dafür herhalten soll, über persönlich-menschliche Unzulänglichkeiten bis Unsäglichkeiten hinwegzusehen.
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#5 PiakAnonym
  • 29.07.2021, 09:12h
  • Antwort auf #3 von Johnson
  • Vielleicht mal den investigativen Vice-Artikel dazu lesen. Es handelt sich um einen beispiellosen Skandal mit ungezählten Opfern über viele Jahre hinweg.

    Dass er vielleicht bei Patienten, die sich nicht in einer besonders prekären, ausnutzbaren Lage befanden, fachgerecht gearbeitet hat, ändert wohl kaum etwas daran, dass seine 'Behandlungen' für andere ein absoluter Alptraum gewesen sein müssen.

    Machtverhältnisse auszunutzen, Leute auch juristisch unter Druck zu setzen ist eben Bestandteil eines ziemlich perfiden Systems, Schweigen zu erzwingen, das offensichtlich über viele Jahre hinweg funktionieren kann.
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#6 KeksAnonym
  • 29.07.2021, 09:36h
  • Nachtrag @ Johnson:

    Mal abgesehen davon, dass es - nochmalsd speziell vorausgesetzt die neuen Anschuldigungen gegen den Arzt entsprechen der Realität - auch um die fachlich-inhaltliche Kompetenz des Arztes nicht weit bestellt ist:

    Die Gesundheit von HIV-positiven schwulen Männern lässt sich nicht nur auf körperliche Aspekte reduzieren respektive einzig, das ein Arzt bspw. fachkompetent Medikamente verschreibt entschuldigt in keiner Weise, wenn derselbe Arzt gerade bei Patienten, die oft grosse Hemmungen haben und besonders dankbar sind, wenn sie jemand fachkompetenten und z.B. positiv-freundlichen finden ihr Vertrauen und Verletzlichkeit ausnutzt, indem er sich zu Vergehen in der Position sieht, welche dann wiederum die psychische Gesundheit der Patienten untergraben, womit dann beispielsweise wichtige Voraussetzungen für eine hohe Therapie-Adherence gefährdet werden.

    Zum Beispiel, weil sexuelle Gewalt das allgemeine Vertrauen in den Behandler untergräbt, zu Depressionen führt, die erwiesenermassen eine Gefahr für den Therapieerfolg darstellen.

    Auch hier beisst sich also die Katze in den eigenen Schwanz oder so ähnlich
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#7 SöderAnonym
  • 29.07.2021, 10:27h
  • Geht's nur mir so? Ich frage mich, was gewesen wäre, wenn ein heterosexueller Arzt solche Vorwürfe von Patient*innen bekommen hätte.

    Wie hätten das OVG und das Lageso darauf reagiert?
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#8 daVinci6667
  • 31.07.2021, 17:22h
  • Antwort auf #3 von Johnson
  • Ich bin mir ziemlich sicher bei Dir oder mir hätte er es nicht gewagt sich unangemessen zu verhalten. Überlege dir bitte mal genau warum!

    Lies vielleicht noch den Artikel über Jenari hier:

    www.queer.de/detail.php?article_id=38299

    Tipp: Weil wir in keinster Weise von ihm abhängig sind und uns wenn nötig gefahrlos gegen übergriffige Arschlöcher zu wehren wüssten!

    Wenn man jedoch nur über einen solchen, sogenannten Arzt, Zugang zu einer bestimmten Therapie/Medikament erhält, weil man sich jemand anderen nicht leisten kann, seine Rechte nicht kennt, keine geregelten Aufenthaltsstatus hat, oder die Landessprache nicht spricht etc. sieht das schon ganz anders aus! Bei Jenari im verlinkten Artikel traf gleich mehreres davon zu.

    Ist wie bei Pädokriminellen, auch die suchen sich zu ihrem Schutz wenn irgend möglich, keine wohl behüteten Kinder aus geregelten Verhältnissen, sondern vergreifen sich an denen die bereits mehrfach benachteiligt und ungeschützt sind!
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