Festnahmen in der Motzstraße: Polizei bestreitet Gewalt

Ausgerechnet am Tag der CSD-Demonstration, die an den Stonewall-Aufstand in New York erinnert, nahm die Berliner Polizei am 24. Juli mehrere Personen fest, die sich auf der Straße vor den queeren Bars aufhielten (queer.de berichtete als erstes Medium). Beobachter*innen warfen den Einsatzkräften eine bewusste Eskalation vor. So sollen sie gezielt stark betrunkene Personen angesprochen haben, von denen sie sich offenbar Widerstand erhofften. Auch sollen einzelne Beamt*innen rabiat gegen Feiernde vorgegangen sein.

Bei den Vorfällen am späten Abend ging es um Verstöße gegen die Corona-Schutzbestimmungen. Allerdings wurde der geforderte Mindestabstand von 1,5 Metern bereits seit dem Nachmittag an vielen Orten nicht eingehalten – allein aufgrund der Menschenmassen, die nach der CSD-Demonstration in den Kiez strömten (siehe auch die unten verlinkte Fotogalerie). Insgesamt kam es am Samstag nach Angaben der Polizei zu zwölf Verstößen gegen die Infektionsmaßnahmen, sechs Strafanzeigen wegen Widerstands sowie zu einem Fall von Gefangenenbefreiung.

- Werbung -

Verletzt, weil er keine Maske tragen wollte

Ein 38-jähriger Mann, der nach dem CSD in der Motzstraße noch etwas trinken wollen, kam aufgrund eines Polizeieinsatzes verletzt ins Krankenhaus, wo er stationär behandelt wurde. Zuvor hatte er sich der Aufforderung der Beamten widersetzt, eine Maske zu tragen. Inzwischen wurde er entlassen, muss aber weiter ärztlich betreut werden. Sein Bruder Martin Soboll hatte den Vorfall auf Facebook öffentlich gemacht.

Das schwule Anti-Gewalt-Projekt MANEO ist nach eigenen Angaben mit einem weiteren Betroffenen in Kontakt, der sich nach seiner Festnahme ebenfalls in ärztliche Behandlung begeben musste. "Nicht nachvollziehbar ist für uns zurzeit, wie es zu diesen körperlichen Verletzungen kommen konnte, abgesehen davon, dass Betroffene und Zeugen berichteten, wie entsetzt und schockiert sie über das plötzliche handgreifliche Vorgehen einzelner Polizeibeamte waren", erklärte MANEO-Leiter Bastian Finke am Mittwoch in einer Pressemitteilung. "Die Vorgänge müssen deshalb rückhaltlos aufgeklärt werden."

Die Polizei bestreitet Gewalttätigkeiten

Gegenüber queer.de wies die Berliner Polizei den Vorwurf der unverhältnismäßigen Gewalt zurück. "Die eingesetzten Dienstkräfte der Polizei Berlin und des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg zeigten sich zu jedem Zeitpunkt des Einsatzes äußerst kommunikativ, kooperativ, hilfsbereit und tolerant gegenüber den Gewerbetreibenden sowie allen anwesenden ehemaligen Versammlungsteilnehmenden und Feiernden im Regenbogenkiez", erklärte Behördensprecher Thilo Cablitz am Mittwoch. "Freiheitsentziehende Maßnahmen, die mit unmittelbaren Zwang durchgesetzt werden mussten, folgten erst dann, wenn sämtliche Maßnahmen zuvor nicht griffen und waren damit letztes Mittel."

Bei der Auswertung des Videomaterials, das zur Beweissicherung von Beamt*innen erstellt wurde, seien bislang keine Gewalttätigkeiten einzelner Polizeikräfte zu erkennen, sagte Cablitz. "Vielmehr erlitt ein Beamter aufgrund des bei der Festnahme geleisteten Widerstands einen Fingerstich ins Auge und musste anschließend stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden."

Zum Fall des 38-jährigen Verletzten erklärte der Polizeisprecher, dieser sei der mehrfachen Aufforderung, die Hygieneregeln einzuhalten, nicht nachgekommen. "Als bei ihm die Personalien festgestellt werden sollten, leistete er Widerstand und griff einen Kollegen an. Daraufhin wurde er festgenommen, wobei er eine Verletzung am Auge erlitt." Die Einsatzkräfte hätten daraufhin selbst den Rettungsdienst angefordert, so Cablitz. "Während des Aufenthalts im Polizeigewahrsam wurde ihm ein Cool-Pack zur Linderung der Schwellung am Auge zur Verfügung gestellt."

Auch "Jagdszenen" habe es laut Polizei in der Motzstraße nicht gegeben. Diesen Vorwurf hatte der Rechtsanwalt Nico Härting erhoben, der sich am Samstagabend privat im Regenbogenkiez aufhielt und eine Festnahme auf Video dokumentierte. Bei der beschriebenen Szene dürfte es sich vielmehr um einen "Einsatz mehrerer Polizeikräfte handeln, die aufgrund einer Funkmeldung geschlossen zu einem in der Nähe befindlichen Wohnhaus rannten, in welchem eine gegenwärtige Vergewaltigung gemeldet wurde", erklärte Cablitz. Dieser Umstand habe sich aber nicht bestätigt.

Nach Angaben des Polizeisprechers würden derzeit noch weitere Videos ausgewertet. (mize)

Galerie:
CSD-After-Party im Nollendorfkiez
100 Bilder

• regenbogenkiez
• polizei
• motzstraße
• csd berlin