Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://www.queer.de/detail.php?article_id=39720
Home > Kommentare

Kommentare zu:
Schweiz: Song zum Ehe-Referendum veröffentlicht


#1 Nicht nachlassenAnonym
  • 13.08.2021, 13:19h
  • Auch wenn aktuelle Umfragen gut aussehen, ist noch nichts sicher. Das schlimmste wäre, wenn Leute nicht zur Abstimmung gingen, weil sie glauben, dass es sicher ist. Und dann wird es eben ganz schnell nicht mehr sicher.

    Deshalb bitte liebe Schweizer:
    geht alle zur Abstimmung.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 userer
  • 13.08.2021, 14:12h
  • Darüber abstimmen zu lassen, ob einer Gruppe von Bürger*innen Menschenrechte zugestanden werden oder nicht, ist undemokratisch.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 DemokratCHAnonym
  • 14.08.2021, 00:21h
  • Antwort auf #2 von userer
  • Normalerweise bin ich ein großer Verfechter von (basis-)demokratischen Elementen zur Korrektur von "denen" da oben. Aber bei Minderheitenrechte und vor allem Ehe für alle, beneide ich ein bisschen die USA oder andere Länder, wo die höchsten Gerichte diese Rechte durchgesetzt haben. Dann gibt es nämlich keine einfache Möglichkeit (außer einer Verfassungsänderung) mehr diese durch eine spätere Gesetzesänderung etc. wieder rückgängig zu machen....

    Andererseits lässt sich in der Schweiz ja sogar die Verfassung durch Volksinitiativen ändern, daher wäre in diesem Fall eine starke Mehrheit für die Ehe für Alle durchaus ein geeignetes Symbol, wenn alles klappt... ich drücke die Daumen.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #2 springen »
#4 Stefan84Anonym
  • 14.08.2021, 14:38h
  • Antwort auf #3 von DemokratCH
  • Gerade die USA sind ein katastrophales Vorbild für direkte Demokratie und das perfekte Beispiel dafür wie man es nicht macht. Es gab dort seit den 90ern Dutzende Abstimmungen um Rechte massiv einzuschränken. Gerade nachdem Gerichte diese anerkannt haben, da es in den Bundesstaaten lächerlich einfach ist die Verfassung zu ändern.

    Auch wenn ich nicht um die Rechte von Menschen geht läuft dort bei Volkabstimmungen zum Teil viel schief. Siehe z.B. das völlig korrupte System in Kalifornien
  • Antworten » | Direktlink » | zu #3 springen »
#5 Sacra MentoAnonym
#6 Stefan84Anonym
  • 14.08.2021, 17:39h
  • Antwort auf #5 von Sacra Mento
  • Durch die Größe des Staates und des engen Zeitrahmens ist es nicht einfach die nötigen Unterschriften zu sammeln. In der Praxis führt dass dazu dass massenweise bezahlten Unterschriftensammler eingesetzt werden. Das ist teuer und es können sich fast nur reiche Hintermänner leisten. Dazu kommt danach die teure Werbung wie ihn jedem anderen Wahlkampf auch. Anders als man vielleicht denkt sind die meisten Volksentscheidungen dort daher kein Ausdruck der durchschnittlichen Bürger sondern dienen dazu die Einzelinteressen einer kleinen und reichen Oberschicht, bzw. der Industrie durchzusetzen. Das ist das genaue Gegenteil es ursprünglichen Zwecks.

    Es gibt auch allerlei andere Probleme mit dem System wie unklare Formulierungen, fehlende rechtliche Überprüfungen oder einfach die schiere Masse an Entscheidungen auf jedem Stimmzettel. Viele Leute verstehen gar nicht um was es eigentlich geht.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #5 springen »
#7 Sacra MentoAnonym
#8 daVinci6667
  • 15.08.2021, 17:45h
  • Antwort auf #3 von DemokratCH
  • Eine Zulassung der gleichgeschlechtlichen Ehe auf juristischem Weg ist in der Schweiz leider nicht möglich. Auch kannst du nicht vor einem Verfassungsgericht klagen, weil es bei uns ein solches schlicht nicht gibt. Man sagt bei uns halt, der oberste Richter ist das Volk.
  • Antworten » | Direktlink » | zu #3 springen »

» zurück zum Artikel