Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse TV-Tipps Termine
© Queer Communications GmbH
https://queer.de/?40017

Resolution

Berlin erklärt sich zur queeren "Freiheitszone"

Berlin ist ab sofort eine "Freiheitszone für LSBTIQ*". Gleichzeitig verurteilt das Abgeordnetenhaus die queerfeindliche Politik Ungarns und Polens.


Das Abgeordnetenhaus Berlin hat am Donnerstag in seiner letzten Sitzung vor der Wahl einen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Grüne angenommen, die Bundeshauptstadt zur "Regenbogenhauptstadt" und "Freiheitszone für LSBTIQ*" zu ernennen (PDF). Damit folgt Berlin einer symbolischen Initiative des Europaparlaments vom März (queer.de berichtete).

In der Entschließung heißt es auch: "Das Abgeordnetenhaus verurteilt das Vorgehen der Regierungen in Polen und Ungarn gegen die Rechte von LSBTIQ*, mit dem die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte eindeutig missachtet werden." Als Zeichen dafür werde künftig zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interfeindlichkeit" am 17. Mai und während des Pride-Monats die Regenbogenflagge vor dem Abgeordnetenhaus gehisst. Das Parlament forderte ferner den Senat auf, sich nach innen und nach außen für LGBTI-Rechte stark zu machen. Bereits andere Städte in Europa haben ähnliche Resolutionen beschlossen, etwa Mannheim und Wien.

Berlin "trägt international Verantwortung"

"Berlin ist Sehnsuchtsort für LSBTIQ* weltweit und trägt darüber hinaus international Verantwortung", so begründete Linken-Fraktionschef Carsten Schatz den Schritt. "Diese Initiative ist angesichts der verheerenden Entwicklungen in EU-Mitgliedsstaaten wie Polen oder Ungarn, aber auch der nach wie vor bestehenden Diskriminierung von LSBTIQ* in allen Mitgliedsstaaten der EU ein wichtiges Signal." Der Anspruch, queere Menschen zu schützen und geschlechtliche und sexuelle Vielfalt zu fördern, sei universell. Er müsse "unabhängig von nationalen Grenzen oder parteipolitischer Zugehörigkeit" ein gemeinsames Ziel sein.

In Berlin wird am 26. September parallel zur Bundestagswahl ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Laut einer am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen würde die SPD mit 21 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Dahinter folgen demnach die Grünen (20 Prozent), die CDU (17 Prozent), Die Linke (zwölf Prozent), die AfD (neun Prozent) und die FDP (acht Prozent). Alle anderen Parteien kämen zusammen auf 13 Prozent. (dk)



#1 AtreusProfil
  • 17.09.2021, 13:16hSÜW
  • Mein innerer Zwiespalt ist hier wieder groß: das Herz freut sich über jedes Zeichen von Akzeptanz und Solidarität, der Verstand kommt nicht über die abenteuerlich hohen Zahlen an Hassgewalt gegen Personen und Einrichtungen in Berlin hinweg, gegen die man bis heute noch kein adäquates Mittel gefunden hat. In manchen Kiezen ist die Leugnung der eigenen Geschlechtlichkeit und Sexualität im öffentlichen Raum das einzige Mittel, um körperlichen Angriffen zu entgehen.

    Diesen Menschen ist, ebensowenig wie den Menschen in Polen und Ungarn, nicht mit einer Regenbogenbeflaggung und warmen Worten geholfen. Ich empfinde diese Vielfalts- und Solidaritätsbekenntnisse immer mehr als Äquivalent zum "Nie wieder"-Mantra der Bundesrepublik. Die Juden, die ich kenne und in Deutschland leben, können über diese Floskeln nur noch lachen, sofern sie nicht doch anfangen zu weinen.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 RebeccaProfil
  • 17.09.2021, 14:52hBerlin
  • Klasse, Berlin ist also "Regenbogenhauptstadt" und "Queere Freiheitszone".

    Nur, was bringt das ?

    OK, Vergehen gegen LBTIQ*-Leute werden im Polizeibericht entsprechend benannt.

    Aber Vorkommnisse wie am CSD-Tag am Nollendorfplatz wo die Polizei ein für mich doch unverständliches Verhalten zeigt, läßt dann unter anderem zweifeln.

    Genau wie, daß es da mal eine Plakataktion gab, aber dann nichts mehr.

    Kein Regenbogen-Zebrastreifen.

    Regenbogen nur im Kiez und ansonsten vielleicht an einigen privaten Fenstern und sonst nur, wenn gerade wieder CSD-Monat ist.

    Lieber Senat von Berlin, da muss mehr her. Schutz durch Polizei und nicht Gefährdung durch Polizei. und sonst noch viel Aufklärungsarbeit und noch mehr Unterstützung.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 canadianSarahAnonym
  • 19.09.2021, 08:11h
  • Was hilft die Freiheitszone, wenn es immernoch das TSG gibt? Gutachterinnen wie Försterling, die komischen Schnabernack mit trans Leuten treiben?

    Alles andere mit Regenbogenzebrastreifen ist signaling, show. Wenn es hinter den Kulissen so weiter geht, dann ist Freiheitszone nur ein Label und niemand sollte nach Berlin ziehen.
  • Antworten » | Direktlink »