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Enttäuschung

Thailand: Verfassungsgericht lehnt Öffnung der Ehe ab

Das gegenüber queeren Menschen relativ liberale Land in Südostasien hält vorerst am Ehe-Verbot für Schwule und Lesben fest.


Sujetbild: Schwules Paar in Bangkok (Bild: Piyarat Piyapongwiwat)

Das thailändische Verfassungsgericht hat laut "Bangkok Post" in einer am Mittwoch bekanntgegebenen Entscheidung erklärt, dass das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben nicht gegen den in der Verfassung verankerten Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Hintergrund ist, dass laut Paragraf 1448 des Bürgerlichen und Handelsgesetzbuches die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert wird. Im südostasiatischen Staat ist Homosexualität zwar seit 1956 legal, bis heute werden gleichgeschlechtliche Beziehungen aber staatlich nicht anerkannt.

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Die Entscheidung geht auf ein lesbisches Paar zurück, das im Februar 2020 heiraten wollte. Als den Frauen das verweigert wurde, klagten sie gegen die Entscheidung. Ein Familiengericht rief dann den Verfassungsgerichtshof an.

Verfassungsrichter rufen Regierung zum Handeln auf

Hoffnung macht LGBTI-Aktivist*innen, dass die neun (ausschließlich männlichen) Verfassungsrichter in ihrer Entscheidung aber an die Regierung und das Parlament appellieren, über eine Reform nachzudenken. Demnach sollten diese Institutionen "Gesetze erstellen, die die Rechte von geschlechtlich diversen Menschen garantieren".

Das in der Hauptstadt Bangkok ansässige thailändische Verfassungsgericht gibt es seit 1997 – seine Urteile sind nicht anfechtbar. Immer wieder fällte es umstrittene Entscheidungen. So hat es mehrmals prodemokratische Parteien verboten, zuletzt 2020 die Oppositionspartei Future Forward. Vergangene Woche urteilte das Gericht, dass es nicht erlaubt sei, eine weitreichende Reform der Monarchie zu fordern.

Thailand gilt als eines der liberalsten Länder in Asien, wenn es um queere Menschen geht. Die gesellschaftliche Akzeptanz ist vergleichsweise hoch, TV-Serien über Romanzen zwischen Männern sind sogar zu einem Exportschlager geworden (queer.de berichtete). Allerdings werden derzeit weder gleichgeschlechtliche Paare noch trans Menschen rechtlich anerkannt. Letztes Jahr hat das thailändische Kabinett die Einführung von eingetragenen Partnerschaften beschlossen (queer.de berichtete). Das Gesetz ist aber noch nicht vom Parlament verabschiedet worden.

Bislang hat Taiwan als einziges Land des asiatischen Kontinents die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet: Seit Mai 2019 können gleichgeschlechtliche Paare auf der Insel heiraten (queer.de berichtete). Seit Mai diesen Jahres ist auch die gleichgeschlechtliche Ehe bei binationalen Paaren möglich (queer.de berichtete). (dk)



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#1 fredinbkkkAnonym
  • 20.11.2021, 02:32h
  • da kann man sagen wessen Kaviar ich fress ,dessen Lied ich sing...

    gerade hat ein Gericht die Klage eines europ.Krebspatienten gegen den 4 fach erhoehten Rechnungsbetrag der Chemobehandlung abgeschmettert.
    Mit der Begruendung :
    es ist keine Disskrminierung und kein Rassismus dass alte Auslaender in allen privaten als auch Reg.Krankenhaeusern bis zu 400 % Aufschlag zahlen muessen, denn es sei ja zum BENEFIT von Thailand
    Der arme Mann muss nun auch noch alle Anwalts und Gerichtkosten zahlen.
    Das stelle man sich mal in Deutschland vor......
    so vieles ist einfach gestoert hier,
    Bars i Land duerfen wieder oeffnen muessen aber helle Beleuchtung instalieren und ein Schild anbringen auf den steht RESTAURANT....das verhindert dann Covit ....da greifft man sich an den Kopf....
    Erwuenscht sind nur betuchte Qualitaets Touristen ,die Rucksacker sollen weg bleiben.....
    die kapieren nicht, dass sogenannte Betuchte nur in Luxushotels absteigen,welche ueberwiegend in Auslaendischen Haenden sind, diese zahlen kaum Steuern und die Profite fliesen ins Ausland ab...
    hier gibt es wohl tausende von Andy Scheuers an den Hebeln der Macht,
    solange uniformierte das Land regieren, und das tuen sie ja eigendlich seit cirka 800 Jahre wird sich nichts aendern,
    Als die Thais noch in west China lebten,vor der Invasion in ihr heutiges Koenigreich ,haben sie sich wohl aehnlich verhalten..
    ich bezweiffle eine Aenderung noch zu erleben die Zeit laeuft davon ...leider
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#2 JSHHAnonym
  • 20.11.2021, 12:38h
  • Hallo fredinbkkk -
    ein ziemliches Durcheinandergeschwurbel.

    Kein Ausländer ist gezwungen in Thailand zu leben, wenn es ihm da nicht gefällt.

    In Deutschland kann übrigens für Privatrechnungen der 3,7-fache gesetzliche Satz abgerechnet werden.

    Die Urteilsbegründung zur Ehe-Verweigerung ist rechtlich doch klar. Wenn die Richter schon die Änderung der gesetzlichen Grundlage anregen, würden sie die Homo-Ehe in Thailand ja nicht verhindern.

    In Thailand ist Homosexualität lt dem Artikel seit 1956 legal - in Deutschland erst seit 1969. Und die Queer-Feindlichkeit hält immer noch an.

    Also - wenn es Dir in Thailand nicht gefällt - einfach ausziehen in ein anderes Land, das dich aufnehmen mag.
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#3 fredinbkkkAnonym
  • 20.11.2021, 14:40h
  • Antwort auf #2 von JSHH
  • deine Antwort zeugt von der Unkenntniss ueber unsere Situation hier,
    Wir leben seit 34 Jahren in Thailand, sind inzwischen alte Leute mit einem kleinen angenommene Kind....
    Wir haben in der BRD alles abgebrochen nach unserm Arbeitvertrag mit dem Parit. Wohlfartsverband fuer Sozialarbeit in Bangkok....ein Haus erworben natuerlich auf den Namen meines Thaimannes ich habe ja auch da kein Recht darauf.
    1989 wurden wir hier abgeblockt,durften nicht aktiv werden,Aids gab es angeblich hier nicht auch keine Prostitution...eine Erlaubniss unserer Taetigkeit haette das in Frage gestellt..Wir haben lange Zeit darum gekaenft sogar mit Anwaltshilfen ohne Erfolg

    Wir waren ausgewandert ....mein Mann durfte arbeiten ich ueber 34 Jahre nicht eine Minute...nun habe ich eine Minirente mit der ich nirgendwo leben kann...unser Kind duerfen wir nicht adoptieren als Maennerpaar....wir koennen hier nicht mehr weg...
    Seit die hier die Macht uebernahmen bekommt mein mann 18 Euro Sozialhilfe.
    .ich konnte immer in die billige Reg. Klinik gehen als Normaler Patient nie als Privatpatient heute geht dies ueberhaupt nicht mehr....Dinge die man vielleicht wissen muss um unsere Situation besser zu verstehen...
    ich koennte mehr schreiben will aber mein Visum nicht gefaehrten,und die Folgen verhindern....
    was jeder Thai in der BRD tuen und sagen kann kann man hier nicht wagen
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#4 Oh MannAnonym
  • 20.11.2021, 18:05h
  • Antwort auf #3 von fredinbkkk
  • Ich bin erschüttert und es tut mir so leid für euch. Eine Frage, auf die ich mir keine Antwort zusammenreimen kann: Warum nicht in Deutschland von der garantierten Mindestrente leben? Auch im Krankheitsfall wäre dann für alles gesorgt.
    Off-topic, ich weiß, sorry.
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