Sujetbild: Schwules Paar in Bangkok (Bild: Piyarat Piyapongwiwat)
Das thailändische Verfassungsgericht hat laut "Bangkok Post" in einer am Mittwoch bekanntgegebenen Entscheidung erklärt, dass das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben nicht gegen den in der Verfassung verankerten Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Hintergrund ist, dass laut Paragraf 1448 des Bürgerlichen und Handelsgesetzbuches die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert wird. Im südostasiatischen Staat ist Homosexualität zwar seit 1956 legal, bis heute werden gleichgeschlechtliche Beziehungen aber staatlich nicht anerkannt.
Die Entscheidung geht auf ein lesbisches Paar zurück, das im Februar 2020 heiraten wollte. Als den Frauen das verweigert wurde, klagten sie gegen die Entscheidung. Ein Familiengericht rief dann den Verfassungsgerichtshof an.
Verfassungsrichter rufen Regierung zum Handeln auf
Hoffnung macht LGBTI-Aktivist*innen, dass die neun (ausschließlich männlichen) Verfassungsrichter in einer Pressemitteilung zu ihrer Entscheidung aber an die Regierung und das Parlament appellieren, über eine Reform nachzudenken. Demnach sollten diese Institutionen "Gesetze erstellen, die die Rechte von geschlechtlich diversen Menschen garantieren".
Das in der Hauptstadt Bangkok ansässige thailändische Verfassungsgericht gibt es seit 1997 – seine Urteile sind nicht anfechtbar. Immer wieder fällte es umstrittene Entscheidungen. So hat es mehrmals prodemokratische Parteien verboten, zuletzt 2020 die Oppositionspartei Future Forward. Vergangene Woche urteilte das Gericht, dass es nicht erlaubt sei, eine weitreichende Reform der Monarchie zu fordern.
Thailand gilt als eines der liberalsten Länder in Asien, wenn es um queere Menschen geht. Die gesellschaftliche Akzeptanz ist vergleichsweise hoch, TV-Serien über Romanzen zwischen Männern sind sogar zu einem Exportschlager geworden (queer.de berichtete). Allerdings werden derzeit weder gleichgeschlechtliche Paare noch trans Menschen rechtlich anerkannt. Letztes Jahr hat das thailändische Kabinett die Einführung von eingetragenen Partnerschaften beschlossen (queer.de berichtete). Das Gesetz ist aber noch nicht vom Parlament verabschiedet worden.
Bislang hat Taiwan als einziges Land des asiatischen Kontinents die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet: Seit Mai 2019 können gleichgeschlechtliche Paare auf der Insel heiraten (queer.de berichtete). Seit Mai dieses Jahres ist auch die gleichgeschlechtliche Ehe bei binationalen Paaren möglich (queer.de berichtete). (dk)
gerade hat ein Gericht die Klage eines europ.Krebspatienten gegen den 4 fach erhoehten Rechnungsbetrag der Chemobehandlung abgeschmettert.
Mit der Begruendung :
es ist keine Disskrminierung und kein Rassismus dass alte Auslaender in allen privaten als auch Reg.Krankenhaeusern bis zu 400 % Aufschlag zahlen muessen, denn es sei ja zum BENEFIT von Thailand
Der arme Mann muss nun auch noch alle Anwalts und Gerichtkosten zahlen.
Das stelle man sich mal in Deutschland vor......
so vieles ist einfach gestoert hier,
Bars i Land duerfen wieder oeffnen muessen aber helle Beleuchtung instalieren und ein Schild anbringen auf den steht RESTAURANT....das verhindert dann Covit ....da greifft man sich an den Kopf....
Erwuenscht sind nur betuchte Qualitaets Touristen ,die Rucksacker sollen weg bleiben.....
die kapieren nicht, dass sogenannte Betuchte nur in Luxushotels absteigen,welche ueberwiegend in Auslaendischen Haenden sind, diese zahlen kaum Steuern und die Profite fliesen ins Ausland ab...
hier gibt es wohl tausende von Andy Scheuers an den Hebeln der Macht,
solange uniformierte das Land regieren, und das tuen sie ja eigendlich seit cirka 800 Jahre wird sich nichts aendern,
Als die Thais noch in west China lebten,vor der Invasion in ihr heutiges Koenigreich ,haben sie sich wohl aehnlich verhalten..
ich bezweiffle eine Aenderung noch zu erleben die Zeit laeuft davon ...leider