Karrieresprung für den Neu-Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert: Der 32-Jährige wird offenbar neuer SPD-Generalsekretär. Er würde damit Lars Klingbeil ablösen. Darauf soll sich laut "Spiegel" "eine Spitzenrunde der Genossen" geeinigt haben, der neben Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken auch die Vize-Parteivorsitzenden angehörten. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty, der nächstes Jahr Ministerpräsident im bevölkerungsreichsten Bundesland werden will, soll demnach Parteivize werden.
Dem Bericht zufolge soll die Personalie am Freitag im Präsidium und Parteivorstand beschlossen werden. Die Vorstandsmitglieder seien für 15 Uhr eingeladen.
Kühnert war von November 2017 bis Januar 2021 Bundesvorsitzender der Jusos. Im März 2018 outete er sich in der Öffentlichkeit als schwul (queer.de berichtete). Seit 2019 ist er stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD.
Bundesweit wurde er nach dem Scheitern der Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition vor vier Jahren insbesondere als ein Kopf der #NoGroko-Kampagne von Anfang 2018 bekannt. Später wurde er zum Unterstützer der Großen Koalition. Im Kampf um den Bundesvorsitz hatte sich Kühnert 2019 für das am Ende siegreiche Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ausgesprochen.
Der gebürtige Berliner nahm jahrelang – wie für Juso-Chefs üblich – eine linke Position innerhalb seiner Partei ein – und wurde für viele Konservative zum Feindbild. So stieß er eine teils erbittert geführte Debatte um den demokratischen Sozialismus an, als er 2019 forderte, Konzerne wie BMW zu kollektivieren, um den Kapitalismus zu "überwinden".
Dieses Jahr trat Kühnert zum ersten Mal bei der Bundestagswahl an – und konnte im umkämpften Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg erstmals seit 2005 wieder das Direktmandat für die SPD erobern. Er siegte mit 27,1 Prozent der Stimmen knapp vor der ehemaligen Verbraucherschutzministerin Renate Künast von den Grünen (25,1 Prozent) und dem queerfreundlichen CDU-Politiker Jan-Marco Luczak, der 21,9 Prozent erreichte. 2017 hatte Luczak den Wahlkreis noch gewonnen. Sowohl Luczak als auch Künast zogen über die Landeslisten ihrer Parteien erneut ins Parlament ein. (dk)
Update 11.12.: Kühnert mit großer Mehrheit zum Generalsekretär gewählt
Kevin Kühnert ist auf dem SPD-Parteitag mit 77,87 Prozent zum neuen Generalsekretär seiner Partei gewählt worden.