Michael Roth scheidet aus der Bundesregierung aus

Michael Roth (re.) mit seinem Chef, dem ebenfalls am Mittwoch aus seinem Amt scheidenden Außenminister Heiko Maas (Bild: Facebook / Michael Roth)

Michael Roth wird ab Mittwoch nicht mehr Staatsminister für Europa sein. Diesen im Außenamt angesiedeten Posten hatte der 51-jährige SPD-Politiker seit 2013 inne. Mit der Ampel-Regierung soll Anna Lührmann von den Grünen das Amt übernehmen. Grund für den Rückzug ist, dass die SPD das Außenamt, das die Partei in den letzten beiden Legislaturperioden inne hatte, an die Grünen und die designierte Außenministerin Annalena Baerbock abgeben musste.

"Der neuen Bundesregierung werde ich nicht mehr angehören", erklärte Roth auf Twitter. "Ich verabschiede mich nach acht erfüllenden, anspruchsvollen [und] spannenden Jahren aus meinem Amt. Ich wünsche den Kolleg:innen, die jetzt ein Regierungsamt übernehmen, von Herzen Erfolg. Macht's gut. Bleibt behütet."

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"Du hast Dich sehr um die Community verdient gemacht"

Lob erhielt Roth für seine Arbeit vom SPDqueer-Chef Oliver Strotzer: "Du hast Dich sehr um die Community verdient gemacht und für Sichtbarkeit gesorgt", erklärte das Mitglied des Landesvorstands der SPD Sachsen.

Roth hatte sich mehrfach international für queere Rechte eingesetzt, etwa im Kampf gegen Homophobie in Ungarn (queer.de berichtete). 2019 bewarb er sich auch um den SPD-Parteivorsitz (queer.de berichtete). Allerdings musste er feststellen, dass er auch in seiner eigenen Partei wegen seiner sexuellen Orientierung angefeindet wird (queer.de berichtete). Am Ende landete er mit seiner Mitkandidatin Christina Kampmann nur auf Platz drei – hinter allesamt heterosexuellen Kandidat*innen.

Dem Bundestag wird Roth weiter angehören – er hat bei den Wahlen im September zum sechsten Mal in Folge seinen Wahlkreis Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg gewinnen können. Bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP leitete er die Arbeitsgruppe "Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien" und war Mitglied der Arbeitsgruppe "Europa".

Gegenüber den "Osthessen-News" sagte Roth, auf was er stolz sei: "Mit meinen acht Amtsjahren als Europa-Staatsminister war ich zuletzt nach Jean Asselborn der dienstälteste Europaminister der EU – darauf bin ich schon ein wenig stolz." Aber dieses Kapitel gehe nun zu Ende, was allerdings nicht weiter schlimm sei: "Es gehört zum Wesen der Demokratie, dass politische Ämter immer nur auf Zeit vergeben werden. Und das ist auch gut so. Für mich wird sich ein neues Kapitel öffnen."

Dem neuen Bundeskabinett des designierten Kanzlers Olaf Scholz gehört erstmals seit dem Coming-out von Umweltministerin Barbara Hendricks Ende 2013 kein offen queerer Minister oder keine offen queere Ministerin an. Mit Jens Brandenburg und Thomas Sattelberger stellt die FDP zwei offen schwule Staatssekretäre im Forschungsministerium (queer.de berichtete). Außerdem soll Sven Lehmann Staatssekretär im Familienministerium werden (queer.de berichtete). (dk)

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