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Erfahrungen im Parlament

Spiegel: Sexismus und Queerfeindlichkeit "vor allem von rechts"

Zumeist aus der AfD-Fraktion würden Frauen und queere Menschen im Bundestag mit frauen- und LGBTI-feindlichen Kommentaren attackiert, beklagt sich Bundesfamilienministerin Anne Spiegel im dpa-Interview.


Anne Spiegel ist seit Dezember 2021 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Bild: Nils Hasenau)

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) sieht ein großes Sexismus-Problem in der Gesellschaft. Auch sie selbst habe im Arbeitsalltag schon sexistische Verhaltensweisen erlebt, sagte Spiegel der Deutschen Presse-Agentur. "Leider ist die Politik bei diesem Thema nicht ausgenommen. Ich bin seit über 20 Jahren in der Politik und habe dort leider auch Sexismus erfahren", sagte die Grünen-Politikerin. "In meiner Zeit im rheinland-pfälzischen Landtag habe ich auch Zwischenrufe unter der Gürtellinie erlebt." Die 41-Jährige war vor ihrem Wechsel nach Berlin unter anderem Familienministerin in Rheinland-Pfalz.

"Sehr unverschämte Angriffe, weil sie Frauen sind"

Während ihrer wenigen Wochen im Bundestag seien ihr unangenehme Kommentare oder andere Formen von Sexismus zwar noch nicht direkt begegnet, sagte sie. Aber sie habe sich im Parlament "nicht lange umhören müssen", um zu erfahren, dass andere Frauen dort Erfahrungen damit gemacht hätten. "Und zwar über Parteigrenzen hinweg."

Nach dem, was ihr berichtet worden sei, würden Frauen auch im Bundestag "sehr unverschämte Angriffe, weil sie Frauen sind", erleben – ein Phänomen, das sich Spiegel zufolge auch gegen Mitglieder der LGBTI-Community richte. Urheber dieser Angriffe seien den Berichten zufolge vor allem Abgeordnete der AfD gewesen, sagte Spiegel. "Das kommt vor allem von rechts, von der AfD. Ich habe einiges erzählt bekommen, was sich da in der letzten Legislaturperiode im Bundestag abgespielt hat. Das fand ich schon erschreckend."

Großes Sexismus-Problem in der Gesellschaft

Sexismus sei aber auch in anderen Bereichen des Lebens ein "großes Problem", sagte Spiegel. "Leider ist Sexismus immer noch ein alltägliches Phänomen, das vielen Frauen begegnet." Es handele sich letztlich um einen "Auswuchs ungleicher Machtstrukturen". Gerade am Arbeitsplatz mache sich das bemerkbar. "Sexismus und ungleiche Machtverhältnisse sind aus meiner Sicht die Wurzel vielen Übels."

Eine der Maßnahmen, um dagegen vorzugehen, sei es, die Gleichstellung der Geschlechter zu stärken. Das wolle sie in ihrer neuen Rolle als Familienministerin deutlich vorantreiben, erklärte Spiegel. (cw/dpa)



#1 DreddAnonym
  • 10.02.2022, 08:27h
  • Schockschwerenot, welch unerwartete Enthüllung !

    Next: Wissenschaftler verblüfft- Wasser ist nass!
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#2 DestroyaAnonym
  • 10.02.2022, 10:06h
  • Habe das anders erlebt. Anfeindungen und Hasskommentare(Bis hin zu Todeswünschen) bekomme ich generell von Links, denn da wird man nur akzeptiert, wenn man auf dem selben politischen Kurs ist.

    Menschenrechte und Höflichkeit wird an der politischen Einstellung festgemacht und sind keine Universellen Werte für Linke, so scheint es mir.

    Misgenering und Deadnaming wird dann absichtlich gegen den politischen Feind betrieben, wie man es auch von Rechts kennt.
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#3 Lucas3898Anonym
#4 DestroyaAnonym
  • 10.02.2022, 12:32h
  • Antwort auf #3 von Lucas3898
  • Nun ja es gibt auch Menschen, die nicht mit allen linksradikalen Politischen Forderungen einher gehen.
    Und das wird dann als rechtsextrem von linken gesehen und man verliert bei ihnen das Recht auf eine normale Behandlung.

    Am Beispiel Angela Merkel konnte man sehr gut sehen, wie unterschieldich Links und Rechtsextreme Menschen Personen oder Sachverhalte deuten.

    Für die Rechten war Angela Merkel eine Linksgrünversiffte, die alle Flüchtlinge rein lässt.

    Für die Linken war sie eine Rechtskonservative, die die armen Flüchtlinge nicht genug rein lässt.

    Für mich ist die Derzeitige Regierung antisozial und hat ihre Versprechen nicht eingehalten, sie hat mich belogen und ist voll auf FDP/CDU-Kurs.

    Für die Rechten jedoch ist die Derzeitige Regierung eine Grüne Diktatur und angeblich voll links, stark von Grünen geprägt (Was ich z.B. nicht so sehe)
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#5 SakanaAnonym
  • 10.02.2022, 12:44h
  • Antwort auf #4 von Destroya
  • Die aktuelle Regierung ist aktuell 64 Tage im Amt und musste sich von Anfang an gleich mit mehreren riesigen internationalen Krisen plus andauernder Pandemie auseinandersetzen. Aber ich sehe auch, wie sich die Ampel-Minister:innen schon queerpolitisch engagieren und dementsprechende Gesetzesentwürfe planen und auf den Weg bringen wollen.

    Kann da weder ein antisoziales Element, noch einen FDP/CDU-Kurs erkennen.
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#6 DestroyaAnonym
  • 10.02.2022, 14:00h
  • Antwort auf #5 von Sakana
  • Die neue Regierung hat so einigen falsch gemacht und Versprechen nicht gehalten:

    Zuschuss für energieeffiziente Häuser abgeschafft, keine Weitere Förderung von E-Autos, Impfpflicht gefordert(Scholz hat darüber seine Wähler angegelogen), Lauterbach macht nichts gegen hohe Corona-Zahlen.

    Keine Waffen für die hilflose Unkraine, Arschkriecherei bei Putin wegen Gas.
    Israel hingegen soll Waffen von Deutschland bekommen.

    Hartz 4 nicht abgeschafft, nichtmal die Beiträge nennenswert erhöht. Besser noch, Reiche können länger von Hartz 4 leben und müssen ihr Vermögen zuerst nicht mal angeben.

    Mal sehen wie sie auf die Proteste gegen Lebensmittelverschwendung, die Derzeit in Berlin laufen, reagieren.
    Werden sie wieder vor der Lebensmittel-Lobby einknicken oder wird abgelaufenes Essen endlich für alle kostenlos verfügbar machen?
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#7 SakanaAnonym
  • 10.02.2022, 14:15h
  • Antwort auf #6 von Destroya
  • "Die neue Regierung hat so einigen falsch gemacht und Versprechen nicht gehalten:"

    Die Regierung ist seit 64 Tagen im Amt...du sprichst von ihr, als wären wir schon im Jahre 2025 kurz vor den Bundestagswahlen.

    "Zuschuss für energieeffiziente Häuser abgeschafft, keine Weitere Förderung von E-Autos, Impfpflicht gefordert(Scholz hat darüber seine Wähler angegelogen), Lauterbach macht nichts gegen hohe Corona-Zahlen."

    www.wiwo.de/finanzen/immobilien/energetische-sanierung-habec
    k-stoppt-ueberraschend-kfw-foerderprogramm-fuer-hauseigentue
    mer/28002274.html

    ("Der Standard Effizienzhaus 55 sei bei Neubauten ohnehin schon üblich, so das BMWK. Eine Förderung sei daher überflüssig. Die Förderpolitik der alten Bundesregierung bezeichnet das Ministerium als massive klimapolitische und fiskalische Fehlsteuerung.) Impfpflicht wird in Gruppenanträgen im Bundestag verhandelt wie angekündigt, um das Gesetz auf eine möglichst breite parlamentarische Basis zu stellen (Gewissensentscheidung). Lauterbach hängt sich tagtäglich ins Zeug, um steigende Todeszahlen durch verfrühte Lockerungen zu vermeiden, während die unions-geführten Länder bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht querschießen.

    "Keine Waffen für die hilflose Unkraine, Arschkriecherei bei Putin wegen Gas.
    Israel hingegen soll Waffen von Deutschland bekommen."

    Stattdessen Shuttle-Diplomatie zwischen den Regierungen ("Normandie-Format", "Weimarer Dreieck") zur Konfliktdeeskalation, die Waffenlieferungen unnötig machen. Keine "Arschkriecherei" bei Putin, sondern klare Ansagen, dass auch eine Nord Stream 2 abgestellt werden kann, selbst wenns für Deutschland negative Folgen hätte. Alle Optionen auf dem Tisch und Distanzierungen von Schröder. Die Existenz und der Schutz Israels sind Teil der Staatsraison Deutschland.

    "Hartz 4 nicht abgeschafft, nichtmal die Beiträge nennenswert erhöht. Besser noch, Reiche können länger von Hartz 4 leben und müssen ihr Vermögen zuerst nicht mal angeben."

    Hartz4 soll abgeschafft und in ein höheres Bürgergeld umgewandelt werden. Längerer Prozess, wird aber mittelfristig kommen. Keine Regierung schafft sowas in 64 Tagen, noch nicht mal die schnellste. Selbst die Einführung damals hat Jahre gedauert.

    "Mal sehen wie sie auf die Proteste gegen Lebensmittelverschwendung, die Derzeit in Berlin laufen, reagieren.
    Werden sie wieder vor der Lebensmittel-Lobby einknicken oder wird abgelaufenes Essen endlich für alle kostenlos verfügbar machen?"

    Liegt im Ressort des Landwirtschaftsministers, der sich mit den Bauernverbänden und der Lebensmittellobby auseinander setzen muss. Wenn seine Idee nur ist, die Fleischpreise zu erhöhen, dann ist längerfristig in der Lebensmittelpolitik keine Trendwende zu erwarten. Ist abhängig von der Dialogbereitschaft.

    Wir sind erst bei Tag 64 der Ampelregierung.
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#8 WieBitteAnonym
  • 10.02.2022, 14:17h
  • Antwort auf #2 von Destroya
  • Ich habe andere Erfahrungen. Linksorientierte Menschen haben mit LGBTIAQ+ weniger Probleme und fabrizieren auch keine Hasstriaden im Internet oder begehen Gewaltverbrechen. Und linke Terroristen (bspw. ein linkes Pendant zu Breivik), gibt es momentan bzw. seit den letzten Dekaden in Europa nicht!!!
    Außerdem: Linke, die nicht für die Menschenrechte sind, sind keine demokratischen Linken, sondern Totalitaristen, die nicht an einem demokratisch-freiheitlichen Rechtsstaat interessiert sind, der durch Grundrechte, Gewaltenteilung und Verfassung auf Grundlage der Menschenrechte den Staatsbürger schützt. Im Bundestag ist im linken Spektrum solch eine Partei nicht vorhanden und auch in keinem Bundesland bzw. in den Landesparlamenten ist im linken Spektrum solch eine Partei nicht vertreten. Nur im rechten Spektrum ist die AfD vorhanden, die vom Verfassungschutz beobachtet wird. Auf die Linkspartei trifft dies moemntan laut den aktuellen Verfassungsschutzberichten nicht zu!
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#9 HuchAnonym
  • 10.02.2022, 17:53h
  • Antwort auf #2 von Destroya
  • Darf ich fragen, von welcher linken Seite so was gegen dich kam? Das interesseirt mich wirklich, denn auch ich habe schon einiges Heftiges von links erlebt, aber nie Todeswünsche. Die kenne ich nur von rechts.
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#10 Gemeiner_HaiProfil
  • 11.02.2022, 23:18h
  • Antwort auf #2 von Destroya
  • Ich bin selbst Kommunist - und gehöre innerhalb dieses Spektrums eher zu den "Falken", bin also eine Minderheit innerhalb der (politischen) Minderheit. So bizarr das klingt, ich habe gerade dadurch jede Menge Toleranz gelernt: Wollte ich jeden, der anders denkt, als rechtsradikal abstempeln und mich nur mit Menschen umgeben, die exakt so denken wie ich, wäre ich ziemlich einsam. Ich bin sachlichen Diskussionen sehr zugetan, weil ich schon froh bin, wenn Leute überhaupt dazu bereit sind. Und da bin ich gewiss nicht der Einzige.

    Es gibt mit Sicherheit bisweilen eine linke Selbstgefälligkeit, eine subjektiv wahrgenommene moralische und (da man ja den Stein der Weisen entdeckt zu haben glaubt) intellektuelle Überlegenheit. Doch der grundlegende Unterschied zwischen Rechts und Links ist, dass die Ideologien der Linken durch die Bank auf den Idealen Gleichheit, Brüderlichkeit, Gerechtigkeit fußen, während bei der radikalen Rechten Ungleichheit bzw. Ungleichwertigkeit sowie der Hass auf "die Anderen" der Ideologie immanent sind.

    Der "feindlichste" Akt, den ich von links gegenüber LGBT je erlebt habe, war der Verzicht aufs bzw. die Ablehnung des Genderns. Man vergleiche das mal mit Hass, Intoleranz und Anfeindungen von weit rechts ...
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