SPD-Stimmen gegen schärferes ADG

Berlin (queer.de) - Bei den Sozialdemokraten werden die Stimmen gegen ein verschärftes Antidiskriminierungsgesetz (ADG) kurz vor der erneuten Beratung am 20. Januar lauter. Das meldet "Die Welt". Der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz meinte gegenüber der Tageszeitung, der Entwurf der EU, der in deutsches Recht umgesetzt werden muss, sei schon sehr weitgehend: "Da muss man nicht draufsatteln". An einem ADG, das den bisherigen Entwürfen der rot-grünen Koalition entspricht, will dagegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries festhalten. Dieser Entwurf sieht unter anderem auch im Zivilrecht einen Schutz vor Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung. Die Union möchte dagegen die EU-Norm eins zu eins umsetzen. (cs)