Palms Springs: Bedingungsloses Grundeinkommen für trans Menschen

Die Wüstenstadt Palm Springs gilt vor allem als Magnet für Tourist*innen (Bild: Forsaken Fotos / flickr)

Palm Springs

Im kommenden Jahr wird die kalifornische Touristenstadt Palm Springs einigen trans und nichtbinären Einwohner*­innen in einem Pilotprojekt ein bedingungsloses Einkommen zahlen. Dafür hat sich der Stadtrat kürzlich einstimmig ausgesprochen. Die Stadt mit 45.000 Einwohner*­innen werde dafür 200.000 Dollar (180.000 Euro) zur Verfügung stellen. Die Organisator*­innen – die HIV-Gruppe DAP Health und die LGBTI-Organisation Queerworks – wollen sich für weitere Mittel des Bundesstaates bewerben.

Laut der "Los Angeles Times" sollen zunächst 20 Teilnehmende zwischen 600 und 900 Dollar (550 bis 825 Euro) pro Monat erhalten und von Forscher*­innen begleitet werden. Weitere 20 Teilnehmende sollen als Kontrollgruppe ebenfalls beobachtet werden, aber keine monatlichen Zahlungen erhalten.

Die Organisator*­innen begründeten die eingeschränkte Gruppe der möglichen Empfänger*­innen damit, dass trans Menschen besonders oft von Arbeitslosigkeit oder Diskriminierung sowie Gesundheitsproblemen betroffen seien. Man wolle daher sehen, wie sich das weltweit diskutierte Grundeinkommen auf eine derart marginalisierte Gruppe auswirke.

Trans Bürgermeisterin ist skeptisch

Palm Springs hat mit Lisa Middleton eine trans Frau als Bürgermeisterin. Middleton, die als erste trans Frau aller Zeiten in einen kalifornischen Stadtrat gewählt worden war, ist allerdings sehr skeptisch, ob das Projekt funktioniert. Sie gehe nicht davon aus, das ein bedingungsloses Grundeinkommen positive Auswirkungen habe. Sie sei auch dagegen, mehr als die bewilligten 200.000 Dollar an städtischen Steuergeldern auszugeben, stehe aber einer Landesfinanzierung offen gegenüber. Weiter erklärte sie, ein bedingungsloses Grundeinkommen sei keine Antwort auf die Not von 37 Millionen Amerikaner*innen, die unterhalb der Armutsgrenze leben müssten.

Bei einem bedingungslose Grundeinkommen erhalten Bürger*innen – unabhängig von der eigenen wirtschaftlichen Lage – einen gesetzlich festgelegten Betrag, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Befürworter*innen argumentieren, dass so allen Menschen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden könne, beispielsweise durch Entstigmatisierung Erwerbsloser. Außerdem könnten die Kosten für Bürokratie gesenkt werden, etwa durch die Abschaffung von Sozialämtern. Gegner*innen bezweifeln hingegen, dass das Grundeinkommen zu finanzieren wäre, und kritisieren, dass es auch Menschen erhalten würden, die es nicht nötig hätten. (dk)

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