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- 18. Januar 2006 1 Min.
Straßburg (queer.de) - Das Europäische Parlament hat sich in einer Entschließung gegen Homophobie ausgesprochen. Alle großen politischen Parteien stimmten dem Entschluss zu, der indirekt homophobe Tendenzen in EU-Mitgliedsstaaten wie Polen und Lettland verurteilt. "Diese Entschließung zeigt sehr deutlich, dass die Europäische Union nur funktionieren kann, wenn alle Mitgliedsstaaten die freiheitlichen Grundrechte akzeptieren", so Dagmar Roth-Behrendt, SPD-Europa-Abgeordnete aus Berlin. Sie verweist auf Artikel 21 der Charta der Grundrechte der EU, nach der kein Mensch wegen seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden darf. Kritik kam von Joke Swiebel, die in der letzten Legislaturperiode die Arbeitsgruppe für schwul-lesbische Rechte geleitet hatte. Die niederländische Sozialdemokratin beschuldigt Kommissar Franco Frattini (Forza Italia), er habe als Vertreter der EU-Kommission im Parlament die homophoben Praktiken in Mitgliedsstaaten heruntergespielt. "Er war eine große Enttäuschung", so Swiebel. Sie begrüßte jedoch, dass sich alle politischen Gruppen im Parlament mit einer Stimme gegen Diskriminierung ausgesprochen hätten. (dk)
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» Das EU-Parlament















das muss doch konsequenzen nach sich ziehen, sonst braucht es die grundrechte nicht. wenn diese schon zum spielball der einzelnen machtinteressen werden, dann wagt man sich nicht mehr vorzustellen, wie mit simplen richtlinien umgegangen wird.