Hessen erinnert an Opfer des tödlichen Anschlags von Oslo

Kai Klose, seit 2019 Hessischer Minister für Soziales und Integration, trug im Landtag einen Regenbogen-Anstecker am Revers

Wiesbaden

Landessozialminister Kai Klose (Grüne) hat am Donnerstag im Hessischen Landtag an die Opfer des Terroranschlags in Oslo erinnert. "Diese Tat ist menschenverachtend", sagte der 48-Jährige. "Er hat sein Anschlagsziel bewusst gewählt – als Kampfansage gegen unsere tiefe Überzeugung von der Gleichwertigkeit aller Menschen."

Ein Angreifer hatte Ende Juni vor einer beliebten queeren Bar Schüsse abgefeuert und damit zwei Menschen getötet sowie mehr als 20 weitere verletzt (queer.de berichtete). Der Geheimdienst PST stufte die Attacke als islamistischen Terroranschlag ein.

"Rassismus, Antisemitismus und Queer­feindlichkeit haben eine gemeinsame Wurzel, sie sind allesamt Ausdruck gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit", sagte Klose. Er verwies darauf, dass es auch in Frankfurt in den zurückliegenden Monaten zu Angriffen auf queere Personen gekommen sei.

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SPD kritisiert Landesregierung

Florian Schneider, der queerpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, warf der schwarz-grünen Landesregierung vor, im Kampf gegen Queerfeindlichkeit nur Lippenbekenntnisse abzulegen: "Respekt, Vielfalt und Toleranz zu predigen ist schön, aber handeln besser. Erst ein Attentat muss der Auslöser sein, um das Thema wieder in die Diskussion zu bringen. Solange die Landesregierung die Arbeit bei Queerthemen verweigert, werden auch politische Christopher Street Days stattfinden müssen."

Florian Schneider ist seit Januar Abgeordneter des Hessischen Landtags (Bild: SPD Hessen)

Queerfeindliche Übergriffe seien in Hessen keine Seltenheit mehr, beklagte Schneider. Er verwies dabei ebenfalls auf die Übergriffe in Frankfurt, die auch dazu geführt hätten, dass die Polizei mehr Präsenz zeigen wolle (queer.de berichtete). "Es bleibt zu hoffen, dass dies keine Eintagsfliege über das CSD-Wochenende ist, sondern landesweit ausgeweitet wird", forderte Schneider. "Zusätzlich braucht es die dringende Novellierung des Antidiskriminierungsgesetzes, eine harte Strafverfolgung und Schaffung gesonderter Strukturen in der Justiz, zudem eine strikte Umsetzung des Aktionsplanes für Akzeptanz und Vielfalt." (dpa/dk)

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