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- 30. Januar 2006 1 Min.
Prag (queer.de) - Der tschechische Präsident Václav Klaus hat angedeutet, sein Veto gegen die Einführung der Eingetragenen Partnerschaft einzulegen. Dem Gesetz hat am Donnerstag der Senat zugestimmt (queer.de berichtete). Klaus sagte, er gebe zwar derzeit keinen Kommentar darüber ab, ob er sein Veto gegen spezifische Gesetze einlegen werde. Er merkte jedoch an, dass er seine Linie, die er in der Vergangenheit öffentlich vertreten hatte, treu bleiben werde. Klaus hatte sich wiederholt gegen die Homo-Ehe ausgesprochen. So sagte er vor kurzem: "Ich denke, die Ehe ist eine traditionelle Institution. Sollen Homosexuelle doch ihre Beziehungen führen. Aber ich bin dagegen, das mit Familie und Ehe zu vermischen." Das Repräsentantenhaus kann das Veto außer Kraft setzen. Allerdings ist es wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse möglich, dass eine Mehrheit aller Abgeordneten nicht zustande kommt. Bei der letzten Abstimmung in der Kammer genügte eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten. Weil 53 Abgeordnete nicht anwesend waren, wäre eine Mehrheit, die ein Veto außer Kraft setzt, allerdings nicht erreicht worden. (dk)















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