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Einzelkommentar zu:
FDP und Grüne fordern gleiche Rechte


#7 sylviafeeProfil
  • 09.02.2006, 17:28hBerlin
  • Stop!!!
    Das Lebenspartnerschaftsgesetz war und auch die Aufwertung ist zustimmungspflichtig.
    Ungern aber fairerweise muss gesagt werden die rot /grüne Bundesregierung hat eine abgespeckte Version in den Bundestag eingebracht, weil wenn sie das gesamte Paket eingebracht hätte, dieses verschwunden wäre.
    Heisst in der 14. Wahlperiode im Vermittlungsausschuss gelandet , Verweigerung der Länder (wir erinnern uns auch der FDP mitregierten Länder) nicht behandelt in der 15 vom Tisch, neueingebracht Verweigerung der Länder sogar im vermittlungsausschuss drüber zu reden in der 16 (heute vom Tisch), Also rot/grün hat es schon versucht nur wo war die FDP im Bundesrat (erinnern wir uns die FDP hatte noch den Notar im Kopf mit einer bedeutent kleineren Version)??????
    Herta Däubler-Gmelin bekam damals viel Prügel weil sie sagte, dies werden dann die Gerichte entscheiden, dabei handelte sie klug und weitsichtig, da sie wusste wie schwarz/gelb reagieren würde.
    Das der jetzige Antrag der grünen von der großen Koalition weggewischt wird zeigt wie ernst die SPD mit gleichen Rechten umgeht (vom Tisch ausgesperrt bei den Koalitionsverhandlungen) und Müntefering wird vom schwulen Netzwerk in NRW geehrt.
    Die FDP im Bundestag der große Befürworter und Einbringer eines eigenen Antrages, in den Ländern kneift sie, also sie bringen einen Antrag ein, obwohl sie sich im Bundesrat verweigern werden.
    Die Linkspartei mit der WASG wird dazu Stellung beziehen, Frau Abgeordnete Dr. Höll wird nämlich viel weitergehende Forderungen haben als Grüne und FDP.
    Bitte auch nicht übersehen, das das Verfassungsgericht ausdrücklich den Schutz der Ehe nochmals betont hat, aber auch davon sprach andere Lebensformen der Ehe gleich zu stellen.
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