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Einzelkommentar zu:
FDP und Grüne fordern gleiche Rechte


#17 gerdAnonym
  • 10.02.2006, 14:20h
  • @wolf
    Was die Vergangenheit angeht, hast du natürlich recht. Aber es hilft ja nix, entscheidend ist, was jetzt passiert.

    Habe mir auf Phoenix die Debatte angeschaut.

    Anscheinend signalisiert die CDU Bereitschaft im Erbschafts- und Einkommenssteuerrecht entgegenzukommen und ebenso weitere Nebengesetze anzupassen (z.B.BaföG-Gesetz, Wohngeldgesetz, Aufstiegsfortbildungsgesetz,..).

    Hingegen blockiert die CDU nach Aussage von Frau Granhold weiter das gemeinschaftliche Adoptionsrecht. Es soll das Urteil hierzu aus Karlsruhe abgewartet werden...und das kann dauern.

    Die Reden von Volker Beck, Frau Leutheusser-Schnarrenberg, Frau Lambrecht, Frau Höll und Herrn Kahrs waren allesamt gut und lassen beim Ergänzungsgesetz hoffen; insbesondere die "Brücke", die Herr Kahrs der CDU baute, erscheint vielversprechend.

    Zwar wurde sehr die Debatte mit Blick "Zurück" geführt, massgeblich ist aber was JETZT gemeinsam von Grünen, SPD, FDP, Linkspartei als Ziel durchgesetzt wird...hoffentlich ist die CDU bereit diesen Weg mitzugehen (beim Adoptionsrecht scheint dies jedenfalls noch nicht der Fall zu sein).
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