Queerfeindin Sarah Palin verliert erneut

Anchorage

Die Demokratin Mary Peltola hat erneut die queer­feindliche Republikanerin Sarah Palin bei den Kongresswahlen im Bundesstaat Alaska geschlagen. Nach am Mittwoch veröffentlichten offiziellen Ergebnissen schlug Peltola bei den Midterm-Wahlen vor zwei Wochen ihre Kontrahentin mit 54,9 zu 45,1 Prozent. Dabei gilt Alaska eigentlich als Hochburg der Republikaner. So wählte der Bundesstaat gleichzeitig mit deutlicher Mehrheit den republikanischen Politiker Mike Dunleavy zum Gouverneur.

Die Auszählung der Stimmen brauchte wegen des komplizierten Wahsystems so lange. Alaska wählt seine Kongressabgeordnete – wegen der geringen Bevölkerung erhält der Staat nur einen Sitz im 435 Mitglieder zählenden Gremium – nach dem System der sogenannten "Integrierten Stichwahl". Vier Kandidierende dürfen demnach nach einer Vorwahl gegeneinander antreten – in Alaska waren dies zwei Republikaner*­innen, eine Demokratin und ein chancenloser Kandidat der Libertären Partei. Die Wähler*­innen machen dann nicht nur ein Kreuzchen bei ihrem Favoriten oder ihrer Favoritin, sondern geben die Rangfolge der Kandidierenden von eins bis vier an. Sollte die erste Präferenz keine absolute Mehrheit hervorbringen, wird der oder die Kandidat*in mit den wenigsten oder später den zweitwenigsten Stimmen gestrichen und es werden die zweiten und dritten Präferenzen ausgezählt. In der ersten Präferenz hatten Palin und Nick Begich, der zweite republikanischer Kandidierende, noch 800 mehr Stimmen als Peltola. Rund 7.500 Wähler*­innen von Begich zogen dann aber Peltola Palin vor, weitere 14.000 Wähler*­innen gaben keine weitere Präferenz an. Damit brachten sie Peltola über die 50-Prozent-Marke.

Peltola hatte bereits im August Palin überraschend geschlagen – damals noch etwas knapper mit 51,5 zu 48,5 Prozent (queer.de berichtete). Die Nachwahl musste damals wegen des Tods des vorherigen Kongressabgeordneten Don Young durchgeführt werden. Peltola musste dann aber Anfang November bei den regulären Parlamentswahlen erneut antreten.

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Palin-Comeback gescheitert

Sarah Palin hatte mit den Kongresswahl ein politisches Comeback versucht. Die 58-Jährige war zwischen 2006 und 2009 Gouverneurin von Alaska und wurde insbesondere als Vizepräsidentschaftskandidatin von John McCain 2008 bekannt. In ihrem politischen Leben setzte Palin wiederholt auf Queerfeindlichkeit: So forderte sie etwa, ein Ehe-Verbot für Schwule und Lesben in der US-Verfassung zu verankern (queer.de berichtete). Außerdem kämpfte sie dafür, dass gleichgeschlechtliche Paare keinerlei Rechte erhalten. So wurden während ihrer Regierungszeit in Alaska Partner von schwulen Landesbeamten oder lesbischen Landesbeamtinnen nicht anerkannt, während Hetero-Paare "Spousal Benefits" erhielten, also beispielsweise eine Krankenmitversicherung oder Rentenzahlungen im Todesfall. Zuletzt machte sie sich vor allem mit transfeindlichen Äußerungen von sich reden. Über eine trans Schwimmerin sagte sie etwa abwertend: "Das ist doch ein Mann!"

Dagegen gab sich Peltola LGBTI-freundlich und unterstützte etwa das Gesetz "Equality Act", das queere Menschen bundesweit vor Diskriminierung schützen soll. Sie schrieb auch Geschichte, weil sie als erste Alaska-Indigene in den Kongress gewählt worden war.

Insgesamt konnten die Republikaner jedoch bei den Midterm-Wahlen im US-Repräsentantenhaus an Boden gewinnen und die Mehrheit in dieser Parlamentskammer erobern. Sie verfügen nun über 220 Sitze, die Demokraten über 213. Das könnte es der Regierung von Präsident Joe Biden erschweren, Gesetze durchs Parlament zu bringen. Auch bei LGBTI-Themen wird eine Blockade erwartet. Dagegen konnten die Demokraten die Mehrheit im Senat verteidigen. (dk)

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