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Kamtschatka
Russland weist Deutschen wegen angeblicher LGBT-Propaganda aus
Im Osten Russlands soll ein deutscher Staatsbürger nach einem queerfeindlichen Gesetz bestraft worden sein.

Dmitry Djouce / flickr) Russland hatte erst letztes Jahr seine queerfeindliche Gesetzgebung verschärft (Bild:
- 2. Mai 2023, 17:41h 1 Min.
Die russischen Behörden haben einen Deutschen wegen angeblicher LGBT-Propaganda bestraft und mit seiner Abschiebung begonnen. Der Mann sei zunächst von der Halbinsel Kamtschatka im Fernen Osten Russlands nach Moskau verbracht worden, berichtete die russische staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Dienstag. Von dort soll er am Nachmittag über die Türkei nach Deutschland fliegen. Darüber hinaus habe der 40-Jährige eine Geldstrafe von 150.000 Rubel (knapp 1.700 Euro) zahlen müssen, hieß es.
Das Gerichtsurteil war bereits Anfang April ergangen und wurde nun vollstreckt. Medienberichten zufolge hatte der Mann versucht, sich im Internet mit einem Russen für den Aufbau einer sexuellen Beziehung bekannt zu machen.
"LGBT-Propaganda"-Gesetz im Herbst verschärft
Russland hat erst im vergangenen Herbst sein ohnehin rigoroses Gesetz über "LGBT-Propaganda" verschärft (queer.de berichtete). Bis dahin machte sich derjenige strafbar, wer für Homosexualität und Transgeschlechtlichkeit angeblich vor Minderjährigen "warb". Schon das wurde international heftig kritisiert.
Seither drohen für jegliche positive Darstellung dieser Themen hohe Geldstrafen. Das Gesetz zielt auf Medien-, Literatur- und Filminhalte, Werbung und persönliche Beiträge in sozialen Netzwerken. Die vagen Formulierungen lassen aber eine große Bandbreite an Interpretationen für mögliche Verurteilungen auch im privaten Bereich zu. (dpa/cw)
