Maaßen: Rassistische und queer­feindliche Rede in Thüringen

Setzt sich immer weiter ins Abseits: Hans-Georg Maaßen im Jahr 2021 bei einer Veranstaltung in Schmalkalden-Meiningen (Bild: IMAGO / ari)

St. Gangloff

In Thüringen hat der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen eine queer­feindliche und rassistische Rede gehalten. Bei seinem Auftritt als Gastredner am 1. Mai beim "8. Waldkampftag" von Windkraftgegner*­innen in St. Gangloff bestritt der 60-Jährige die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern und sprach abfällig und diskriminierend über Menschen in Afrika.

In seiner Rede behauptete Maaßen, dass er in Deutschland nicht mehr sagen dürfe, "dass es zwei Geschlechter gibt". Wörtlich erklärte er weiter: "Ja, wissen Sie, wenn man in Afrika in irgendein zurückgebliebenes Dorf kommt, dann kann man den Leuten vielleicht Glasperlen noch verkaufen für viel, viel Gold, das sie einem entgegenbringen. Aber den Leuten einzureden, dass es drei Geschlechter oder zehn oder 100 Geschlechter gibt – ich glaube, so naiv und infantil sind auch zurückgebliebene, kulturell zurückgebliebene Menschen nicht."

Videos mit Auszügen aus der Rede wurden u.a. auf Twitter geteilt.

Hans-Georg Maaßen war von August 2012 bis zum November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nach seiner kontinuierlichen Verharmlosung der rassistischen Hetzjagden in Chemnitz wurde er vom damaligen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Noch während Maaßens Amtszeit bestätigte 2017 das Bundesverfassungsgericht im Urteil zur dritten Option, dass es nicht nur Männer und Frauen gibt.

Maaßen: "Kommunist" Ramelow ist ein "Verfassungsfeind"

In den vergangenen Jahren fiel das langjährige CDU-Mitglied wiederholt mit rassistischen und rechtsextremen Äußerungen auf. Im Februar 2023 beschloss der CDU-Vorstand schließlich einstimmig die Einleitung eines Ausschlussverfahrens und die sofortige Entziehung der Mitgliedsrechte. Immer wieder gebrauche Hans-Georg Maaßen eine "Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen", heißt es in dem Beschluss.

Nach seiner Rede in St. Gangloff gab Maaßen dem AfD-nahen "Deutschland-Kurier" ein Interview, in dem er den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) als "Verfassungsfeind" bezeichnete. Der "Kommunist" sei damals "aus gutem Grund" von seiner früheren Behörde beobachtet worden. (mize)

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