Rainbow Europe: Deutschland stagniert bei LGBTI-Rechten

"Trotz intensiver antiqueerer Attacken in mehreren Ländern geht es mit der Gleichstellung in Europa voran." Das ist am Donnerstag das Resümee von ILGA-Europe bei der Veröffentlichung der 14. jährlichen Rainbow-Europe-Rangliste. Die kontinentale LGBTI-Organisation analysierte dafür die rechtliche Lage von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten in den europäischen Nationalstaaten und bewertete alle 49 Länder zwischen null Punkten (totale Ungleichbehandlung) und 100 Punkten (volle Gleichstellung).

Deutschland liegt in der neuen Liste mit 54,94 Punkten wie im Vorjahr auf dem 15. Rang. Damit konnte sich die Bundesrepublik leicht um rund zwei Punkte verbessern, allerdings nicht gegenüber anderen Staaten Boden gut machen. Zwar fiel Großbritannien hinter Deutschland zurück, gleichzeitig wurde es aber von Griechenland überholt, unter anderem wegen des Teilverbots von "Homo-Heilung".

Malta liegt weiter an der Spitze

Malta führt wie schon in den letzten sieben Jahren die Liste mit deutlichem Vorsprung an. Dahinter folgen Dänemark, Spanien, Island, Finnland und Luxemburg. Am unteren Ende der Liste stehen wie schon im Vorjahr Belarus, Russland, Armenien, die Türkei und das Schlusslicht Aserbaidschan.

Einige Länder machten große Sprünge nach oben: So verbesserte sich Spanien um sieben Plätze, weil das Land ein Selbstbestimmungsgesetz einführte und Konversionstherapien untersagte. Vor allem wegen seiner fortschrittlichen Trans-Gesetzgebung machte Finnland sechs Plätze gut und befindet sich jetzt in den Top Ten. Die Republik Moldau verbesserte sich gar um 14 Plätze und liegt jetzt auf Rang 23 – vor EU-Ländern wie Estland, Ungarn oder Italien. Grund ist die Einführung von Antidiskriminierungsgesetzen und ein Gesetz gegen Hassdelikte.

ILGA-Europe analysiert in seiner Liste die Gesetze und Rahmenbedingungen mit 74 Kriterien, die in sieben Kategorien aufgeteilt sind: Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, Familie, Hassvergehen und Hassrede, Anerkennung geschlechtlicher Minderheiten, Intersex-Gesetzgebung, Zivilgesellschaft sowie Asylrecht. (dk)

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