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CSD-Eklat
Maskenverbot: Polizei Recklinghausen bittet um Entschuldigung
Beim CSD Recklinghausen durften Puppys am Samstag ihre Masken nicht aufziehen. Nach einer Prüfung tut dem Polizeipräsidium das Verbot nun leid.
Symbolbild: Eigentlich sollte die Polizei in einer Karnevalsstadt wie Recklinghausen damit vertraut sein, wenn Menschen zu bestimmten Anlässen Kostüme anziehen – beim CSD hörte die Toleranz aber auf (Bild: Jose Sa / flickr)
- 5. Juni 2023, 14:11h 2 Min.
Die Recklinghausener Polizei hat sich am Montag bei CSD-Teilnehmenden für ein zwei Tage zuvor vor Ort ausgesprochenes Fetischmasken-Verbot entschuldigt. "Das Tragen von Masken als Ausdruck von Meinungsäußerung oder der künstlerischen Verwirklichung der Teilnehmenden hätte in diesem konkreten Fall gestattet werden müssen", teilte das Polizeipräsidium der 110.000 Einwohner*innen zählenden NRW-Stadt mit. "Die Polizei Recklinghausen bittet die Teilnehmenden deshalb um Entschuldigung. Weiter wird sie den Einsatz nachbereiten und Einsatzkräfte für zukünftige Versammlungen sensibilisieren."
Am Samstag hatten Polizeikräfte Teilnehmenden der Pet-Player-Community mit Verweis auf das Vermummungsverbot nur gestattet, ohne aufgesetzte Masken beim Demonstrationzug mitzulaufen (queer.de berichtete). Die Beamt*innen hatten laut Augenzeug*innen damit gedroht, dass Demonstrierende bei Zuwiderhandlungen vorläufig festgenommen und strafrechtlich verfolgt werden könnten.
"Vorwürfe intern kritisch geprüft"
Nach Kritik habe man die "Vorwürfe intern kritisch geprüft", so die Polizei jetzt. Man sei dann zu dem Ergebnis gekommen, "dass die Entscheidung vor Ort hätte anders lauten müssen". Der CSD-Verein hatte bereits am Sonntag das "rechtswidrige Verbot" kritisiert und eine Reaktion angekündigt.
Der VCSD möchte sich an dieser Stelle bedanken bei allen beteiligten Organisationen, Parteien und Verbände, den...
Posted by CSD Recklinghausen on Sunday, June 4, 2023
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"Auch die Polizei ist bunt, vielfältig und divers", erklärte Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen am Montag. "Toleranz und Akzeptanz sind Werte, für die die CSD-Community wie auch wir als Polizei eintreten. Daher haben wir bereits mit der Versammlungsanmelderin Kontakt aufgenommen und ein Gespräch vereinbart. Nur durch einen offenen Dialog können wir Missverständnisse ausräumen und gegenseitiges Verständnis stärken."
Eigentlich schien das Thema Fetischmasken in Nordrhein-Westfalen bereits 2018 geklärt zu sein: Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) teilte damals mit, dass die Untersagung von Fetischmasken zuvor beim Ruhr-CSD rechtswidrig war (queer.de berichtete). Dies war aber offenbar nicht bis nach Recklinghausen durchgedrungen. (dk)
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Das hieße ja, dass die Polizei öffentlich rechtswidrige Verbote mit der darauf fußenden rechtswidrigen Androhung der Freiheitsberaubung zugibt und das mit einen schlichten "die Polizei ist bunt" und "wir bitten um Entschuldigung" erledigt ist.
Für den Bruch grundgesetzlichen Bürger:innenrechts hätte ich mir anderes vorgestellt, wenn das Beschmieren mit Farbe seiner marmornen Stele in Berlin bereits ein linksterroristischer Akt und Angriff auf die Demokratie ist.