Rehabilitierung queerer Soldat*­innen: Bislang nur 178 Anträge

Deutsche Bundeswehrsoldaten bei der Arbeit in Afghanistan (Bild: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr)

Bei der Bundeswehr sind in den zwei Jahren seit Inkrafttreten des Gesetzes über die Rehabilitierung queerer Soldat*innen 178 Anträge auf Wiedergutmachung eingegangen. Dies sei weniger als erwartet, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin mit. In einem Evaluierungsbericht stellt das Ministerium aber fest: "Die Ziele des Gesetzes wurden erreicht."

So ziele das Gesetz nicht nur auf individuelle Rehabilitierung Einzelner, sondern auch auf kollektive Rehabilitierungsmaßnahmen wie die Aufhebung wehrdienstgerichtlicher Urteile. "Die kollektiven Wirkungen des Gesetzes als Baustein für mehr Akzeptanz und Toleranz sexueller Vielfalt in der Bundeswehr gehen weit über die reine Bewertung der Zahl von Rehabilitierungen und Entschädigungen hinaus", hieß es. Als symbolische Wiedergutmachung seien bislang rund 400.000 Euro an die Berechtigten ausgezahlt worden. Im Gesetz wurde mit Gesamtaufwendungen von maximal sechs Millionen Euro gerechnet.

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Der Bundestag hatte das SoldRehaHomG im Jahr 2021 beschlossen, wonach queere Soldat*innen für ihre Benachteiligung in der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee der DDR entschädigt und rehabilitiert werden (queer.de berichtete). Homosexuelle Handlungen waren in der Bundesrepublik bis 1969 pauschal eine Straftat und beschäftigten auch die Truppendienstgerichte. Homosexuelle Soldaten mussten in den Anfangsjahren der 1955 gegründeten Bundeswehr damit rechnen, degradiert oder entlassen zu werden – bisexuelle und trans Militärangehörige ereilte das selbe Schicksal. Später konnten sie zwar in den Streitkräften bleiben, wurden aber nicht mehr mit Führungsaufgaben betraut. Die systematische Diskriminierung wurde erst im Jahr 2000 beendet. (dpa/dk)

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