Auch ADS hat genug von "Desinformations-Netzwerk" X

Anti­diskriminierungs­beauftragte Ferda Ataman will Elon Musks Launen nicht länger ausgeliefert sein (Bild: Heinrich-Böll-Stiftung / flickr)

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat am Mittwoch angekündigt, die Social-Media-Plattform X zu verlassen. "Ministerien und staatliche Stellen haben eine Vorbildfunktion [und] sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet", erklärte dazu ADS-Chefin Ferda Ataman.

Ihre Stelle beklagte einen "enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten" beim Portal von Multimilliardär Elon Musk. Es stelle laut Ataman sich zudem die Frage, welche Zielgruppen über X noch erreicht werden könnten. Außerdem sei die Zahl der Hasskommentare so massiv angestiegen, dass die Antidiskriminierungsstelle dem nur noch mit einem hohen personellem Aufwand begegnen könne. "Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist", sagte Ataman. Die letztes Jahr vom Bundestag gewählte unabhängige Bundesbeauftrage beklagte auch, dass Musk ist aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformationen im Internet ausgestiegen sei.

Kritik an X von jüdischen und queeren Organisationen

Ataman erinnerte daran, dass bereits in der vergangenen Woche mehr als 160 Rabbiner*innen und Vertreter*innen jüdischer Organisationen zum Boykott der Plattform aufgerufen hatten. In deren Erklärung heißt es: "X ist zu einem Nährboden für Antisemitismus geworden und stellt eine der größten Gefahren für Juden seit Jahren dar. Wenn sich nicht etwas ändert, wissen wir, was passieren wird: Hassreden und Radikalisierung sind immer die Vorstufe zur Gewalt."

Die wohl letzten Einträge der ADS auf X

Bereits in den letzten Tagen hatten die beiden queeren Organisationen Bundesverband Trans* (BVT*) und Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (dgti) ihren Ausstieg aus X bekanntgegeben. Dabei wurden auch herablassende Äußerungen von Elon Musk gegenüber seiner trans Tochter als ein Grund genannt (queer.de berichtete). (dk)

• twitter
• ferda ataman
• antidiskriminierungsstelle des bundes
• ads
• elon musk