Carsten Schatz will ins Europaparlament

Carsten Schatz könnte bald das Reich der Currywurst verlassen und in die Flammkuchenregion ziehen (Bild: Linksfraktion Berlin)

Der Bundesausschuss der Linken, das höchste Gremium der Partei zwischen den Parteitagen, hat Carsten Schatz für Platz 6 der Bundesliste für die Europawahl nominiert. Das teilte Die Linke.queer am Mittwoch mit. Die Interessenvertretung queerer Menschen in der Partei hat dem 53-jährigen Aktivisten ihre Unterstützung zugesagt und ruft dazu auf, Schatz bei Nominierungsparteitag am 18. und 19. November auf Platz 6 zu wählen.

"Der Co-Vorsitzende der Berliner Abgeordnetenhaus-Fraktion der Linken, Carsten Schatz, gehört zu den Veteranen des HIV/Aids-Aktivismus in Deutschland und hat sich nicht zuletzt mit einer engagierten Queerpolitik in Berlin einen Namen gemacht", erklärten Luca Renner und Frank Laubenburg, die beiden Bundessprecher*innen von Die Linke.queer. "Schatz, der über viele Jahre auch dem Vorstand der Deutschen Aidshilfe e.V. angehörte, bietet die Gewähr dafür, dass die soziale und gesundheitliche Situation queerer Menschen im EU-Parlament intensiv diskutiert wird. Diskriminierung wird nicht durch das Hissen von Regenbogenfahnen beendet werden, sondern durch ein Ende der materiellen und sozialen Benachteiligung, eine umfassende gesundheitliche Versorgung und ein umfassendes Selbstbestimmungsrecht."

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Seit 2013 im Abgeordnetenhaus

2013 war Schatz erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Er war der erste offen HIV-positive Abgeordnete, der in ein deutsches Landesparlament gewählt wurde (queer.de berichtete). Seit 2020 führt er gemeinsam mit Anne Helm die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus an.

Sollte Schatz wirklich auf den sechsten Listenplatz gewählt werden, ist sein Einzug ins Straßburger Parlament alles andere als sicher. Bei der letzten Europawahl erreichte die Linke nur 5,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze. Die Partei müsste ihren Stimmenanteil also steigern, liegt in Umfragen derzeit aber meist nur um die fünf Prozent.

Als Spitzenkandidat*innen der Linkspartei nominiert sind Bundesparteichef Martin Schirdewan sowie Schiffskapitänin Carola Rackete, die sich als Seenotretterin im Mittelmeer einen Namen gemacht hat. Platz drei und vier sollen die Europaabgeordnete Özlem Demirel und Gerhard Trabert, der 2022 als parteiloser Präsidentschaftskandidat für Die Linke angetreten war, erhalten.

Die Europawahl findet am 9. Juni statt. Deutschland stehen 96 der 720 Sitze zu. Da es bei dieser Wahl keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, reicht für den Einzug ins Parlament bei gleichbleibender Wahlbeteiligung knapp eine Viertelmillion Stimmen oder 0,7 Prozent. Bei der letzten Wahl konnten 14 deutsche Parteien Sitze erobern. (cw)

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