Die Linke: Nur aussichtsloser Listenplatz für Carsten Schatz

20. November 2023, 12:42h 2 Min.

Der Berliner Landesabgeordnete Carsten Schatz hat am Wochenende beim Linken-Bundesparteitag in Augsburg die Wahl auf einen aussichtsreichen Listenplatz verpasst. Bei der Wahl um den Männer-Listenplatz sechs unterlag Schatz dem Bewerber Martin Günther aus Brandenburg, der 55 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinen konnte. Damit widersetzten sich die Delegierten dem Vorschlag des Bundesausschusses der Linkspartei. Am Ende wurde Schatz auf Listenplatz 16 durchgereicht.

Damit hat Schatz praktisch keine Chance, ins EU-Parlament einzuziehen. Die Linkspartei müsste nämlich deutschlandweit mehr als 15 Prozent der Stimmen holen, damit Schatz nach Straßburg oder Brüssel umziehen kann. Bei der letzten Europawahl 2019 erreichte Die Linke aber lediglich 5,5 Prozent – und damit ganze fünf Sitze. Nach aktuellen Umfragen steht sie heute sogar noch schlechter da.

"Wir können politisch als LGBTQ nur aktiv sein, wenn wir auch mitkriegen, was um uns herum passiert und Bündnisse schmieden" sagt @schatzbln #Augsburg #nurmitLinks #LINKEBPT
DIE LINKE (@dieLinke) November 18, 2023

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Beim Parteitag war der 53-Jährige von Die Linke.queer unterstützt worden. "Schatz, der über viele Jahre auch dem Vorstand der Deutschen Aidshilfe e.V. angehörte, bietet die Gewähr dafür, dass die soziale und gesundheitliche Situation queerer Menschen im EU-Parlament intensiv diskutiert wird", erklärte die beiden Bundessprecher*innen der queeren Vereinigung innerhalb der Linkspartei vergangenen Monat (queer.de berichtete).

Das Spitzenduo bilden Bundesparteichef Martin Schirdewan und die parteilose Aktivistin Carola Rackete, die sich besonders als Seenotretterin einen Namen gemacht hatte. Die Wahl wird am 10. Juni 2024 stattfinden.

Eklat mit Queerfeind

Beim Parteitag kam es auch zu einem Eklat um den queerfeindlichen Kandidaten Bijan Tavassoli, der sich in der Vergangenheit provokativ als muslimische Frau bezeichnete und auch Verbindungen zur AfD hat (queer.de berichtete). Er trat um Listenplatz zwei gegen Schirdewan an und nutzte seine Bewerbungsrede für eine Beschimpfung der Partei. Gleichzeitig lobte er Sahra Wagenknecht und ihre queerfeindliche Linken-Abspaltung BSW. Am Ende der Rede erklärte er gar seinen Austritt aus der Linkspartei. Er erhielt von den Delegierten dann nur zwei Prozent der Stimmen, Schirdewan dagegen 87 Prozent.

Nein zu diesem Selbstbestimmungsgesetz, ja zu einer diskriminierungsfreien Gesellschaft.
Wir finden es richtig, dass die bisherigen Regelungen des Transsexuellengesetzes & die Anwendung überarbeitet werden müssen. Das Gesetz der Bundesreg. ist aber eine falsche Antwort darauf. pic.twitter.com/MN9HGSpUpz
Bündnis Sahra Wagenknecht (@Buendnis_SahraW) November 15, 2023

/ Buendnis_SahraW | Das Bündnis Sahra Wagenknecht macht bereits kräftig Stimmung gegen trans Menschen
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Am Sonntag gab es beim Parteitag auch eine Schweigeminute anlässlich des Tages der Erinnerung an die Opfer von Trans*feindlichkeit", der traditionell am 20. November begangen wird.

Die Vertreter*innenversammlung von @dieLinke begann heute anlässlich des morgigen Transgender Day of Remembrance mit einer Schweigeminute für die Opfer transfeindlicher Gewalt. #TransDayofRemembrance pic.twitter.com/dKOdNyMS1x
DIE LINKE.queer (@dielinke_queer) November 19, 2023

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Carsten Schatz hatte in Deutschland Parlamentsgeschichte geschrieben: 2013 war er erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen – als erster offen HIV-positiver Abgeordneter in einem deutschen Landesparlament (queer.de berichtete). Seit 2020 führt er gemeinsam mit Anne Helm die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus an. Der offen schwule Politiker setzte sich insbesondere auch für LGBTI-Rechte in Berlin ein. (dk)