Thailand: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Ehe für alle

Bangkok

Als drittes Land in Asien könnte Thailand schon bald gleich­geschlechtliche Ehen erlauben. Das Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Srettha Thavisin billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, wie thailändische Medien berichteten. Dieser sieht vor, dass lesbische, schwule und andere queere Paare nach der Hochzeit den gleichen rechtlichen Schutz und die gleichen Vorteile genießen wie cis-heterosexuelle Paare.

Begriffe wie "Männer", "Frauen", "Ehefrauen" und "Ehemänner" sollten aus dem Zivilgesetzbuch gestrichen und durch Worte wie "Personen", "Verlobte" und "verheiratete Paare" ersetzt werden, sagte Vize-Regierungssprecher Karom Polpornklang. Die Parlamentsdebatte dazu soll im Dezember beginnen. Die große Oppositionspartei Move-Forward-Partei (MFP), die als stärkste Kraft im Repräsentantenhaus bei der Regierungsbildung ausgebootet worden war, unterstützt die Ehe für alle.

Drittes asiatisches Land nach Taiwan und Nepal?

In Asien gibt es bislang nur in Taiwan und Nepal die Ehe für alle. Obwohl Thailand im Ausland als besonders queerfreundliches Land gilt, ignoriert die Gesetzgebung die Rechte von LGBTI bislang nahezu komplett.

Die Regierung in Bangkok, die erst seit September im Amt ist, kündigte auch einen Gesetzentwurf an, der trans Thailänder*innen erstmals die Änderung des Geschlechtseintrags ermöglichen soll. Auch ein Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung von Sexarbeit ist geplant. Ministerpräsident Srettha Thavisin unterstützt zudem die Bewerbung Bangkoks für den World Pride 2028.

Sretthas Pheu-Thai-Partei war bei der Parlamentswahl im Mai 2023 nur zweitstärkste Kraft geworden und plante ursprünglich eine Koalition mit der queerfreundlichen Move-Forward-Partei (queer.de berichtete). Der vom Militär ernannte Senat verhinderte jedoch die Wahl des MFP-Vorsitzenden Pita Limjaroenrat zum Ministerpräsidenten. Mit der Unterstützung der abgewählten militärfreundlichen Regierung wurde schließlich Srettha, früher Chef eines der größten Immobilienentwicklungs-Unternehmen Thailands, im August zum Regierungschef gewählt. Sein Vorgänger, der Putsch-General Prayuth Chan-ocha, hatte queerfreundliche Reformen in Thailand immer wieder verhindert. (mize/dpa)

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