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- 12. Mai 2006 6 1 Min.
Ohio In Ohio sind Demonstrationen in der Nähe von gerade stattfindenden Beerdigungen nicht mehr gestattet. Das vom Parlament verabschiedete Gesetz ist eine Reaktion auf wiederholte Aufmärsche von Anhängern der baptistischen Westboro Kirche bei Beerdigungen von im Irak-Krieg getöteten Soldaten. Sie zeigten dort Transparente, auf denen unter anderem zu lesen war: "Gott sei Dank für selbstgebaute Bomben", "Gott sei Dank für tote Soldaten" oder auch "Gott hasst Schwuchteln". Künftig dürfen solche Demonstrationen sich nur noch bis auf 300 Metern den Trauernden nähern. Die Baptisten betreiben auch die Website "God Hates Fags". (cs)
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- 12.05.2006, 12:57h
- (Neo-) Faschismus sollte in einer freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung grundsätzlich verboten sein - nicht nur bei Beerdigungen!
- Direktlink »
- 12.05.2006, 16:13h
- Demonstrationen in der Nähe von Beerdigungen sind eine Form von Stalking, deshalb finde ich das Verbot in Ordnung.
Aber Freiheit und Demokratie leben davon, dass jeder ohne Angst vor Repressalien seine Meinung sagen darf, egal wie absurd oder unerträglich sie für andere sein mag. "Faschismus" ist kein Straftatbestand. Wichtiger scheint mir, dass Delikte wie Bedrohung, Körperverletzung oder Tötungsverbrechen auch hierzulande etwas spürbarer geahndet werden. - Direktlink »
- 12.05.2006, 17:07h
- @sascha: auch in der BRD leider noch nicht realität, was du sagst. Denn deine aussage ist im grunde genommen richtig, nur das sich ein Polizeipräsident im vorfeld des morgigen aufmarsches der rechtsextremen NPD erlaubt, man müsse gegen die "störer" vorgehen, macht ihn auch nicht gerade zu einem FAN des GG der BRD. Denn, wer ist denn der "STÖRER"?? Eher die Nazis...
Daher kommt dann auch der spruch: "Deutsche Polizisten schützen die Faschisten", so wie letztes jahr in Braunschweig(OB Hoffmann, Ex-.Funktionär der NPD, jetzt CDU) fasst Tausend friedliche Demonstranten grundlos eingekesselt wurden...
Naja, in der BRD ticken die Uhren halt anders....
zumindest anscheinend...
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