Queer­feindliche Beleidigung gegen OB: 750 Euro Geldstrafe

Braunschweig

Das Brauschweiger Amtsgericht hat eine 57-Jährige zu einer Geldstrafe in Höhe von 750 Euro (30 Tagessätze zu je 25 Euro) verurteilt, weil sie eine queer­feindliche E-Mail an Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) geschickt hatte. Wie die "Braunschweiger Zeitung" (Bezahlartikel) berichtet, habe die Beschuldigte in der Mail eines Absage des CSD-Sommerlochfestivals vergangenes Jahr in Braunschweig gefordert und dieses als "Blasphemie-Parade" bezeichnet. In die Betreffzeile hatte die Frau geschrieben: "Dr. Kornblum – Admiral Gottes oder Major im dämonischen Heer".

Laut dem Gericht war die Frau aufgebracht gewesen, nachdem sie in einem Medienbericht den OB beim Hissen der Regenbogen­fahne gesehen hatte. Die Staatsanwaltschaft stellte im Anschluss einen Strafbefehl wegen Beleidigung gegen die Frau aus. Dagegen ging sie vor dem Amtsgericht vor, das den Schuldspruch allerdings bestätigte.

"Schwerwiegende Beleidigungen oder Drohungen werden konsequent zur Anzeige gebracht, dies kommt vereinzelt vor", erklärte ein Sprecher der Stadtverwaltung.

Beim Sommerlochfestival gab es letztes Jahr mehrere LGBTI-feindliche Taten (queer.de berichtete). OB Kornblum verurteilte das damals mit den Worten: "Queer­feindlichkeit und Gewalt dürfen keinen Raum bekommen. Das Motto des Sommerlochfestivals 'Bunt gegen Gewalt – Angstfrei leben' muss in unserer Stadt an jedem einzelnen Tag gelebt werden." (dk)

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