Rechtsstreit zwischen Berliner CSD e.V. und Mitgliedern beigelegt

Jetzt wirklich "United in Love"? Truck beim Berliner CSD 2023 (Bild: IMAGO / Emmanuele Contini)

Ein großer Konflikt im Berliner CSD e.V. konnte einvernehmlich gelöst werden. Laut einer Mitteilung vom Donnerstag einigten sich der Vorstand und kritische Vereinsmitglieder im Rahmen einer Mediation auf die Beendigung des laufenden Rechtstreits um die Herausgabe einer Mitgliederliste.

"Der Vorstand und die Kläger*innen haben sich darauf verständigt, in Zukunft konstruktiv zusammen zu arbeiten und Konflikte nicht mehr in der Öffentlichkeit auszutragen", heißt es in der Information der Vereinsführung an alle Mitglieder, die queer.de vorliegt. Demnach verzichten die sogenannten CSD-Rebellen auf die Herausgabe der Mitgliederdaten und die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Der Vorstand wiederum zieht die Berufungsklage zurück.

- Werbung -

Der Verein soll Compliance-Regeln bekommen

Darüber hinaus wurde vereinbart, "dass der Vorstand Maßnahmen einleitet, die zur strukturellen Verbesserung der Vereinsarbeit und zu mehr Professionalität führen", heißt es in der Mitgliederinfo. "Dazu zählt beispielsweise die Erarbeitung von Compliance-Regeln und zusätzliche Unterstützung bei der Buchführung." Um den Kontakt zu den Mitgliedern auszubauen, soll zudem ein "neutraler Mitgliederbeauftragter" eingesetzt werden, der als Schnittstelle zum Vorstand dienen soll.

Die Einigung stehe im Zeichen des diesjährigen Mottos "Nur gemeinsam stark", so der Vorstand des Berliner CSD e.V.: "Wir wollen allen Mitgliedern und der Community deutlich signalisieren: Die Streitigkeiten sind beendet und wir werden nun den Fokus auf den gemeinsamen Kampf für die Rechte unserer Community setzen." Die CSD-Organisator*innen dankten Lutz Ermster für die Unterstützung bei der Vermittlung.

Der Streit tobte seit über einem Jahr

Der Streit im Berliner CSD e.V. mit schweren persönlichen Vorwürfen tobte seit über einem Jahr. Zuletzt erstritten die CSD-Rebellen vor dem Amtsgericht Schöneberg die Herausgabe einer Mitgliederliste, um eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen zu können (queer.de berichtete). Der Vereins-Vorstand hält die Daten für zu sensibel, um einfach geteilt werden zu können, und ging in die Berufung. Die Kläger beantragten jedoch eine Zwangsvollstreckung (queer.de berichtete). Durch die Einigung konnte diese nun in letzter Minute abgewendet werden. (mize)

• csd berlin
• berliner csd e.v.
• csd-rebellen
• mitgliederliste
• zwangsvollstreckung
• mediation