FDP-Politikerin tritt wegen SBGG aus der Partei aus

Birgit Bergmann (Bild: Minihaa / wikipedia)

Die ehemalige Bremer FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Birgit Bergmann ist aufgrund des von der Ampel-Koalition verabschiedeten Selbst­bestimmungs­gesetzes (SBGG) aus der Partei ausgetreten.

"Ich bringe das mit meinen Grundüberzeugungen nicht mehr zusammen", schrieb die 60-jährige Pädagogin auf ihrer Instagram-Seite. Mit einem Schlag würden Frauen-, Kinder- und Elternrechte "über Bord" geworfen, behauptete die Ex-Liberale. "#Politik muss den Menschen dienen, nicht einer #Ideologie."

Birgit Bergmann wurde 2015 erstmals als Abgeordnete in die Bremische Bürgerschaft gewählt, damals noch für die CDU. 2018 wechselte sie zur FDP. Bei der Wahl 2023 erhielt sie kein Mandat mehr und schied aus der Bürgerschaft aus.

Im Bundestag hatten am Freitag nur 64 der 91 FDP-Abgeordneten für das Selbst­bestimmungs­gesetz gestimmt (queer.de berichtete). 13 Fraktionsmitglieder beteiligten sich nicht an der Abstimmung, fünf enthielten sich. Gegen das Reformprojekt der eigenen Koalition stimmten die neun FDP-Politiker*­innen Katja Adler, Jens Beeck, Ingo Bodtke, Knut Gerschau, Gero Clemens Hocker, Christian Sauter, Matthias Seestern-Pauly, Linda Teuteberg und Nico Tippelt. (mize)

• birgit bergmann
• fdp
• parteiaustritt
• sbgg
• selbstbestimmungsgesetz