Grüne: Schockenhoff absetzen

01. Juni 2006 14 1 Min.

Berlin (queer.de) - Die grüne Bundestagsfraktion fordert, dass der Andreas Schockenhoff (CDU) als Russlandbeauftragter der Bundesregierung abgesetzt wird. Wegen seiner Kritik an der Teilnahme Volker Becks am CSD Moskau (queer.de berichtete) sei der Unionspolitiker nicht mehr tragbar. "Mit störrischer Penetranz wiederholt Andreas Schockenhoff, dass die Teilnahme von Volker Beck an der Lesben und Schwulen Demonstration in Moskau nicht verantwortungsvoll gewesen sei", so Frationsvize Jürgen Trittin und die Außenpolitikerin Marieluise Beck. "Dies steht in krassem Gegensatz zu dem, was die russische Zivilgesellschaft erklärt. Menschenrechtler von 'Memorial' haben erst heute unterstrichen, dass es faktisch unmöglich sei, Demonstrationen in Russland genehmigt zu bekommen. Ausdrücklich haben diese Menschenrechtler die Beteiligung ausländischer Politiker an nicht angemeldeten Demos für sinnvoll erklärt." Die Grünen verweisen darauf, dass selbst Kanzlerin Angela Merkel den Zwischenfall in Moskau bedauert habe. "Ein Beauftragter, der die Politik der Bundeskanzlerin so konterkariert, ist fehl an seinem Platz. Frau Merkel sollte die Geisterfahrt des Herrn Schockenhoff schleunigst beenden", so Trittin und Beck. (dk)

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#1 linuxerAnonym

01.06.2006, 23:23h
Tja, lieber Herr Trittin, dann sollten sie aber auch gleich die gesammte CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag mit rausschmeissen. Denn immer wenn es darum geht, Linksparteipolitiker zu verunglimpfen, holen die sich ihre mehrheit bei der NPD!!

Desweiteren sollten sie dann auch gleich bei der CDU in Berlin-Prenzl`berg weitermachen, da diese mit NAZI-PROPAGANDA gegen den Bau einer Moschee auf einer Industriebrache mobil macht; die NPD freuts.

Obwohl es da noch so einige gibt, die aus allgemeiner bzw. Innenpolitischer sicht nicht tragbar sind, um nicht die jenigen zu vergessen, die wehement den bundeswehreinsatz im inland fordern.

Das diese forderung nur dazu führt, das dieses land immer mehr zur diktatur wird, ist wohl hoffentlich jedem klar!

MfG

www.jungewelt.de/2006/06-02/021.php
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#2 NormanAnonym

02.06.2006, 13:49h
Ich mag den Typen zwar auch nicht, wie die gesamte CDU, aber recht hat er dennoch.

Warum muß ein deutscher Politiker ins Ausland gehen und dort gegen behördliche Anordnungen verstoßen?
Und sich dann zu allem Überfluß auch noch beschweren, daß er eins auf die Nuß bekommen hat?

Selbst Schuld, sage ich nur.
Deutsche benehmen sich im Ausland sowieso häufig sehr merkwürdig und nicht nur dort.

Hierzulande hätte er dann eben die Schläge von der Polizei bekommen, wenn die eine verbotene Demo mit Knüppeln, Wasserwerfern und Tränengas auseinandergetrieben hätten.

Und er kann ja eigentlich noch dankbar sein, daß ihn sein Diplomatenpaß vor weitergehender Strafe geschützt hat.

Irgendwann lernen auch solche Typen noch anständiges Benehmen in einem fremden Land, nicht jeder dort interessiert sich für die Privilegien eines solchen Passes.
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