Grüne kritisieren Söder-Reise zu Meloni

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder (Bild: Sandro Halank / wikipedia)

Die bayerische Grünen-Landtags­fraktions­chefin Katharina Schulze hat die anstehende Rom-Reise von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) scharf kritisiert. Sie warf Söder vor, er habe egoistische Motive und ziehe keine Brandmauer gegen Rechts hoch.

"Anstatt sich als zuständiger Ministerpräsident um die drängenden Herausforderungen in Bayern zu kümmern – Fachkräftemangel, Energieversorgung, Kinderbetreuung -, malt Söder lieber weiter an seinem Bild der Kanzlerkandidatur, indem er China, Serbien und jetzt Italien besucht", sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Söder habe keine Ideen oder Ambitionen, Bayern zu gestalten. "Es geht ihm nur um sich selbst." Das sehe man deutlich.

Zudem kritisierte Schulze: "Der Rechtsrutsch ist überall spürbar, aber Markus Söder zieht keine Brandmauer hoch." Vielmehr umgarne er jetzt nach seinen Besuchen in Serbien und China auch noch die postfaschistische Regierungschefin Giorgia Meloni: "Eine Rechtspopulistin, die Meinungs- und Pressefreiheit in ihrem Land angreift, sich offen gegen gleich­geschlechtliche Ehe ausspricht und den Rechtsstaat aushöhlt. Von einem Ministerpräsidenten, der gerne mal zum Kampf für die Demokratie aufruft, erwarte ich etwas anderes", sagte Schulze.

Söder reist am Freitag für zwei Tage nach Rom. Er will dort zum Auftakt zunächst Meloni zu einem Vieraugengespräch treffen. Am Samstag will ihn dann Papst Franziskus zu einer Privataudienz im Vatikan empfangen – das hatte er bereits 2018 getan. Zudem will Söder das Grab von Papst Benedikt besuchen. (cw/dpa)

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