Rainbow Europe: Deutschland schafft es in die Top Ten

Einem europaweiten Ranking zufolge hat sich die Lage für queere Menschen in Deutschland seit Mai 2023 spürbar verbessert. Wie aus der jährlich veröffentlichten "Rainbow Map" der queeren Dachorganisation Organisation Ilga-Europe hervorgeht, belegt Deutschland in diesem Jahr unter den 49 betrachteten europäischen Staaten Platz zehn – und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um fünf Plätze verbessert, so sehr wie kein anderes der 49 europäischen Länder. Die Bundesrepublik ließ dabei allgemein als queerfreundlich geltende Staaten wie Schweden, die Niederlande und Frankreich hinter sich.

Den Angaben zufolge erfüllt Deutschland im europaweiten Vergleich etwa zwei Drittel der Kriterien, die die Organisation für die rechtliche Gleichstellung der queeren Community als relevant erachtet. Auf Platz eins landet das seit mehreren Jahren führende Malta, gefolgt von Island, Belgien sowie Spanien und Dänemark. Schlusslichter sind Armenien, die Türkei sowie Aserbaidschan und auf dem letzten Platz erstmals Russland. Vergangenes Jahr war das Putin-Reich noch auf dem viertletzten Platz gelegen. Ilga-Europe warnt davor, dass Attacken der extremen Rechten queeren Menschen auf dem Kontinent zusetzen könnten.

Für ihre jährlich veröffentlichte Regenbogen-Karte untersucht die Organisation die rechtliche Entwicklung für queere Menschen in sieben Themenfeldern, darunter Nicht-Diskriminierung, Familienrecht, Schutz vor Hasskriminalität und Anerkennung der Geschlechtsidentität. Berücksichtigt wurden für die Auswertung 2024 alle Neuregelungen, die seit der Veröffentlichung der letzten Karte im Mai 2023 in Kraft getreten sind.

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Mehrere rechtliche Verbesserungen in Deutschland

Deutschland hat sich demnach vor allem beim Schutz vor Hasskriminalität und bei der rechtlichen Gleichstellung Homosexueller verbessert. So ist es seit 2023 weitgehend verboten, homo-und bisexuelle Männer sowie transgeschlechtliche Menschen bei der Blutspende zu diskriminieren (queer.de berichtete). Geändert hat Deutschland auch einen Passus im Strafgesetzbuch: Seit vergangenem Sommer werden "ge­schlechts­spe­zi­fi­sche" und "gegen die se­xu­el­le Ori­en­tie­rung ge­rich­te­te" Be­weg­grün­de bei Straftaten als ex­pli­zit straf­schär­fend gewertet (queer.de berichtete). Mit dieser Änderung sollen Frauen und queere Menschen besser vor Hasskriminalität geschützt werden.

Das erst kürzlich im Bundestag verabschiedete Selbstbestimmungsgesetz, das die Änderung des Geschlechtseintrags beim Standesamt erleichtern soll, ist den Angaben zufolge noch nicht in das Ranking für 2024 eingeflossen.

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Queerbeauftragter: Nächstes Ziel sind die Top Fünf

Der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, äußerte sich erfreut über das Ergebnis. "Kein anderes Land in Europa ist seit dem letzten Jahr so deutlich aufgestiegen", sagte Lehmann am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Ziel sei es, in die Top Fünf aufzusteigen. "Das können wir schaffen, wenn wir die noch offenen im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben umsetzen." So plädiert Lehmann beispielsweise dafür, die rechtliche Anerkennung von Regenbogenfamilien weiter zu stärken und die sexuelle Orientierung als Nicht-Diskriminierungsgrund in der Verfassung zu verankern. Hier sieht auch die Organisation Ilga-Europe noch Lücken.

Besorgt zeigte sich Lehmann angesichts der Entwicklung in anderen europäischen Staaten. "In den letzten Jahren erstarken europaweit rechtsextreme und antifeministische Bewegungen." Die würden "gut vernetzt" gegen queere Menschen mobilisieren. Auch deshalb brauche es mehr Schutz und bessere Gesetze. (dpa/dk)

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