Aktionsplan "Queer leben" wird im Bundestag beraten

Symbolbild: Regenbogen­fahne auf dem Reichstagsgebäude (Bild: Deutscher Bundestag / photothek / Leon Kügeler)

Den "Aktionsplan der Bundes­regierung für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt – Queer leben" (PDF) berät der Bundestag am kommenden Mittwoch, den 12. Juni 2024. Nach 40-minütiger Debatte ist die Überweisung der Unterrichtung an die Ausschüsse vorgesehen. Bei den weiteren Beratungen soll der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Federführung übernehmen.

Mit dem bundesweiten Aktionsplan will die Regierung Queer­feindlichkeit entgegenwirken Das 16-seitige Dokument enthält Empfehlungen für Maßnahmen in sechs Handlungsfeldern (Rechtliche Anerkennung, Teilhabe, Sicherheit, Gesundheit, Stärkung von Beratungs- und Communitystrukturen, Internationales).

Die Ampel-Regierung betont darin: "Alle Menschen sollen gleichberechtigt, frei, sicher und selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben. Damit dies auch für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und inter­geschlechtliche sowie andere queere Menschen (LSBTIQ*) möglich ist, sieht sich die Bundes­regierung in der Verantwortung für eine aktive Politik gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt." (cw/hib)

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