Biden will wegen Homosexualität verurteilte US-Militärangehörige begnadigen

Biden bei einer Ansprache im Mai (Bild: WhiteHouse / twitter)

US-Präsident Joe Biden will Militärangehörige begnadigen, die auf der Grundlage des jahrzehntelang geltenden Homosexuellen-Verbots bei der US-Armee verurteilt wurden. Tausend Menschen seien damals "trotz ihres Mutes" und obwohl sie "große Opfer" gebracht hätten, "aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität aus dem Militär gedrängt" worden, erklärte Biden am Mittwoch.

"Einige dieser patriotischen Amerikaner wurden vor ein Kriegsgericht gestellt und tragen seit Jahrzehnten die Last dieser großen Ungerechtigkeit", fügte Biden hinzu. Mit der Begnadigung wolle er nun "ein historisches Unrecht wiedergutmachen". Die Entscheidung betrifft Artikel 125 des Militärstrafgesetzbuches aus dem Jahr 1951, der 2013 vom US-Kongress abgeschafft wurde. Er hatte gleichgeschlechtlichen Sex zu einer Straftat erklärt, die von Militärgerichten geahndet werden konnte.

Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters sollen nun tausende Männer und Frauen, die aufgrund dieses Artikels verurteilt wurden, begnadigt werden. Der Schritt hat nicht nur symbolische Bedeutung: Die Begnadigten können auch ihre Militärakten nachträglich ändern lassen und damit Anspruch auf bestimmte Leistungen erhalten.

In den USA war es Homosexuellen bis 1994 untersagt, Militärdienst zu leisten. Danach galt noch bis 2011 die sogenannte "Don't ask, don't tell"-Regel ("Nicht fragen, nichts sagen"). Sie besagte, dass Schwule und Lesben zwar in der Armee dienen, aber ihre sexuelle Orientierung verheimlichen mussten. Nach diesem Gesetz wurden zwischen 1993 und 2011 rund 14.000 geoutete Militärangehörige gefeuert. Im vergangenen September kündigte das Verteidigungsministerium dann eine Untersuchung an, um Veteranen zu identifizieren, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung unehrenhaft aus der Armee entlassen wurden.

Im Sommer 2016 hatte die US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama das noch bestehende Verbot von trans Personen im Militär aufgehoben (queer.de berichtete). Sein Nachfolger Donald Trump stoppte allerdings die Liberalisierung vor dem Inkrafttreten (queer.de berichtete). Biden hob das Verbot dann im Januar 2021 auf (queer.de berichtete). (cw/afp)

• usa
• militär
• begnadigung
• joe biden