Hass gegen LGBTI: Polizei sichert 2.500 Facebook-Kommentare

Archivbild vom CSD Gifhorn 2023 (Bild: Queeres Netzwerk Gifhorn)

Gifhorn

Am 13. Juli 2024 fand in Gifhorn der Christopher Street Day (CSD) statt. Die Veranstaltung zog etwa 500 bis 600 Teilnehmer*­innen in die Kernstadt von Gifhorn, wo die örtlichen Medien über die Demonstration berichteten. Eine der Redaktionen bewarb ihren Artikel über den CSD vorab auf ihrer Facebook-Seite. Was folgte, war eine Welle an hasserfüllten Kommentaren.

Rund 2.500 Kommentare wurden gesichert, teilte die Polizeiinspektion Gifhorn am Samstag mit. Eine Vielzahl von ihnen enthielt Beleidigungen und Bedrohungen. Aufgrund dieser Flut an negativen Reaktionen entschied sich die Online-Redaktion, den Beitrag zu entfernen.

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Polizei: Internet kein rechtsfreier Raum

Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, erklärte Franz Mahncke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Gifhorn, in einer Pressemitteilung. Er wies darauf hin, dass Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung und Volksverhetzung im digitalen Raum ebenso verfolgt werden wie in anderen Lebenssituationen.

Mahncke betonte weiter, dass solche Angriffe nicht nur strafrechtlich relevant sind, sondern auch diskriminierend und bedrohlich wirken können, was sich direkt auf das Sicherheitsgefühl und den Lebensalltag queerer Menschen auswirkt.

Der Staatsschutz der Polizei Gifhorn arbeitet eng mit der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft Göttingen zusammen. Die Ermittler*innen sind derzeit damit beschäftigt, die Kommentare zu sichern und auszuwerten, um entsprechende Strafverfahren und Maßnahmen einzuleiten. (cw/pm)

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