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  • 22. Juni 2006 10 1 Min.

Berlin (queer.de) - Die Große Koalition hat die Absetzung von Andreas Schockenhoff (CDU) als Russlandbeauftragter der Bundesregierung abgelehnt. 406 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag der grünen Fraktion. Die Ökopartei hält den CDU-Fraktionsvize für untragbar, weil er dessen Kritik an Volker Becks Teilnahme am Moskauer CSD für untragbar hielt (queer.de berichtete). Nur 128 Parlamentarier stimmten dafür, 20 enthielten sich. Die meisten FDP- und Linksabgeordneten unterstützten den Antrag, die Union votierte geschlossen dagegen. Von den 222 SPD-Volksvertretern schlossen sich lediglich Ottmar Schreiner, Marco Bülow und Wolfgang Grotthaus der Forderung an, einen neuen Russland-Beauftragten zu ernennen. Nach Ansicht der Grünen hatte Schockenhoff mit seiner Kritik an Beck die gewalttätigen Übergriffe legitimiert und die Grundrechte für Schwule und Lesben in Frage gestellt. (dk)

-w-

#1 JörgAnonym
  • 22.06.2006, 16:03h
  • Es ist schon bemerkenswert, dass die SPD diesen unsäglichen schwulenfeindlichen Abgeordneten in Amt & Sessel hält. Das Desinteresse der SPD an Schwulen und Lesben war ja bereits auch in Warschau zu beobachten, wo sie ebenfalls mit Abwesenheit glänzte. Das zeigt einmal mehr, dass diese Partei eine schwulen- und lesbenfreundliche Politik nur unter dem Druck des richtigen Koalitionspartners macht.
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#2 PierreAnonym
  • 22.06.2006, 17:00h
  • Das heisst für mich, dass die SPD nun -nachdem sie bewiesen hat, dass ihr die kleinen Leute mehr als egal geworden sind- nun auch keine Partei mehr ist, die sich für die Interessen von Schwulen und Lesben einsetzt. Für was steht die SPD überhaupt noch? Ich, als ehemals treuer SPD-Wähler, werde mich hüten, diese Partei in Zukunft nochmals zu wählen.
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#3 seb1983
  • 22.06.2006, 19:58h
  • und wer beschließt grade ein so ziemlich alle einschließendes ADG/AGG und das ohne "grünen Druck"???

    Immer dieses platte Rumgejammer ohne nach rechts und links zu gucken hier, sich an jeder Stecknadel aufhängen wie böse und homophob doch alle sind egal auf welchen Knopf man drückt......

    aber jetzt wirds kompliziert:
    die FDP lehnt das AGG ab, war aber für den Rauswurf von Schockenhoff..... schwierige Welt was.........
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