Neonazi-Protest gegen CSD Leipzig gescheitert

Leipzig

Eine Woche nach den rechtsextremen Protesten beim CSD im ostsächsischen Bautzen haben sich Neonazis zum Christopher Street Day in Leipzig versammelt. Es wurden mehrere Verstöße gegen das Strafgesetzbuch und das Versammlungsgesetz festgestellt, wie die Polizeidirektion Leipzig auf X mitteilte. Nach "einem letzten Gespräch der Versammlungsbehörde" beendete der Anmelder die Veranstaltung mit 300 bis 400 Personen im Hauptbahnhof bereits nach kurzer Zeit. Die Teilnehmer*­innen werden derzeit dort noch festgehalten, "um alle strafprozessualen Maßnahmen durchzuführen".

Auffälligkeiten schon bei Ankunft

Wie die Polizei auf X berichtete, zeigten die Teilnehmer der rechtsextremen Kundgebung schon bei der Ankunft "ein versammlungstypisches und teilweise aggressives bzw. militantes Verhalten". Sie wurden einer Identitätsfeststellung unterzogen und nach gefährlichen Gegenständen durchsucht. Die Neonazis erhielten ein Aufenthaltsverbot für einen Großteil des Leipziger Stadtgebietes.

Behörden reagieren

Laut Polizei untersagten die Behörden aufgrund der Vorkommnisse "Versammlungen, die im Kontext stehen oder als Ersatzveranstaltungen dienen könnten" für den Samstag im Stadtgebiet.

Zum CSD haben sich nach Angaben der Polizei seit dem Morgen mehrere Tausend Menschen auf dem Augustusplatz versammelt. Die Behörde ist aufgrund der Ereignisse in Bautzen, einer entsprechenden Gefahrenlage und politischen Dimension auf einen Großeinsatz vorbereitet (queer.de berichtete).

Für den rechten Protest unter dem Motto "stolz, deutsch, national" im Hauptbahnhof waren ursprünglich bis zu 1.000 Personen angemeldet, der CSD sollte mit seiner großen Demonstration in Hör- und Sichtweite daran vorbeikommen. Zudem sind vom Bündnis "Leipzig nimmt Platz" mehrere Kundgebungen unter dem Motto "Kein Platz für Nazis" angemeldet.

Vor einer Woche war der CSD in Bautzen von rechtsextremen Protesten begleitet worden. Die über 1.000 Teilnehmer sahen sich einer Gegendemonstration mit rund 680 Menschen und dem Titel "Gegen Gender-Propaganda und Identitätsverwirrung!!!" gegenüber. Auch die rechtsextreme Kleinstpartei Freie Sachsen hatte zum Protest aufgerufen – aus Sicherheitsgründen sagten die CSD-Veranstalter die geplante Abschlussparty tags zuvor ab (queer.de berichtete). (cw/dpa)

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