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Terror-Ermittlungen

Plante 15-Jähriger Anschlag auf Frankfurt-Slubice-Pride?

Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen Jugendlichen aus Frankfurt (Oder), der sich über Anschlagsziele ausgetauscht haben soll. Kurz vor dem CSD wurde der Teenager zur Gefahrenabwehr in Polizeigewahrsam genommen.


Symbolbild (Bild: IMAGO / Jochen Tack)

Im Zusammenhang mit Terror-Ermittlungen bleibt ein 15-jähriger Jugendlicher aus Frankfurt (Oder) zur Gefahrenabwehr vorerst in Polizeigewahrsam. Das sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Brandenburg in Potsdam. Die Bundesanwaltschaft hatte am Mittwoch eine Wohnung in Frankfurt (Oder) durchsuchen lassen. Es werde gegen den Jugendlichen wegen des Verdachts des Werbens für eine ausländische terroristische Vereinigung ermittelt, sagte eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe.

Nach dpa-Informationen soll der Jugendliche in Kontakt mit dem Hauptverdächtigen des vereitelten Terroranschlags auf die Wiener Taylor-Swift-Konzerte gestanden haben. Zuvor hatten "Bild" und "B.Z." darüber berichtet. Die Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe äußerte sich dazu nicht.

Die Sprecherin des Polizeipräsidiums Brandenburg sagte, die Voraussetzungen, um einen Haftbefehl gegen den 15-Jährigen zu beantragen, lägen bislang nicht vor. Deshalb habe das Landeskriminalamt zur Gefahrenabwehr entschieden, ihn in Gewahrsam zu nehmen und einem Amtsgericht vorzuführen.

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Polizei: Gewahrsam zur Gefahrenabwehr

"Die Informationen, die wir im Austausch mit Bundes- und Landeskriminalamt erlangt haben, reichen für uns aus, um im Rahmen der Gefahrenabwehr tätig zu werden", sagte die Sprecherin. "Der Richter hat dem so zugestimmt." Ein eigenes Ermittlungsverfahren gibt es demnach in Brandenburg nicht.

Polizeikreise sehen das als Indiz dafür, dass die vorliegenden Informationen bedeutungsvoll sind. Ein Verdächtiger in dem jungen Alter werde nicht so schnell für längere Zeit festgehalten. Nach dem brandenburgischen Polizeigesetz ist eine Ingewahrsamnahme für zwei Wochen möglich. Die Bundesanwaltschaft hatte nach Angaben der Sprecherin keine Festnahme veranlasst.

Mit Wiener Verdächtigen über Anschlagsziele ausgetauscht

Im August waren zwei mutmaßliche Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Österreich festgenommen worden. Einer von ihnen hatte nach Erkenntnissen der Polizei geplant, bei einem der Taylor-Swift-Konzerte inmitten von Fans vor dem Stadion einen Anschlag zu verüben.

Die "Bild"-Zeitung berichtete unter Verweis auf österreichische Ermittler*innen, der Jugendliche aus Frankfurt und der Hauptverdächtige in dem Wiener Verfahren hätten sich über mögliche Anschlagsziele ausgetauscht, etwa Konzerte, Demonstrationen von queeren Menschen, wie den Christopher Street Day.

Am 14. September findet in Frankfurt (Oder) und der polnischen Nachbarstadt Slubice der CSD, der Frankfurt-Slubice-Pride, statt. Nach Einschätzung des ARD-Terrorismusexperten Michael Götschenberg war dies ein Argument für die Polizei, den 15-Jährigen "erstmal aus dem Verkehr zu ziehen". Die Polizeisprecherin kommentierte das nicht. (cw/dpa)

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