Kevin Kühnert tritt zurück

Kevin Kühnert tritt mit sofortiger Wirkung als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige hat den überraschenden Schritt am Montagnachmittag in einer schriftlichen Presseerklärung mit gesundheitlichen Problemen begründet. Er werde im kommenden Jahr auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren.

"Ich kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich nicht gesund bin", erklärte der schwule Politiker, ohne nähere Details über die Krankheit zu nennen. "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen." Die Entscheidung habe ihn Überwindung gekostet und schmerze ihn, "weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe". In dem Schreiben machte er seinen Parteifreund*innen auch Mut, dass sie trotz der schlechten Umfrageergebnisse die Bundestagswahl im nächsten Jahr noch gewinnen könnten.

Laut "Spiegel" sei Kühnert krankgeschrieben und stehe bis auf weiteres nicht für Anfragen zur Verfügung. Die Parteivorsitzenden wollten gegen 14:45 Uhr ein Statement zur Nachfolge abgeben.

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Seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär

Kühnert war von November 2017 bis Januar 2021 Bundesvorsitzender der SPD-Jugendorganisation Jusos. Im März 2018 sprach er erstmals öffentlich über seine Homosexualität (queer.de berichtete). Im Oktober 2021 zog er erstmals in den Bundestag ein – mit einem Sieg in seinem umkämpften Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg über die frühere Grünen-Ministerin Renate Künast und den CDU-Politiker Jan-Marco Luczak. Im Dezember wurde er dann als erster offen schwuler Mann zum SPD-Generalsekretär ernannt.

Mehrere Politiker*innen demokratischer Parteien äußerten Respekt für den Schritt Kühnerts, so etwa auch sein Wahlkreis-Kontrahent Luczak. "So sehr uns politisch auch Welten trennten, hab ich immer respektiert und anerkannt, dass er wie ich für die Politik brennt. Auf den Wahlkampf in Tempelhof-Schöneberg im nächsten Jahr hatte ich mich schon gefreut", so der Christdemokrat, der seinen Kollegen viel Kraft wünschte und erklärte: "Kopf hoch und nicht unterkriegen lassen!"

Der Queerbeauftragte Sven Lehmann (Grüne) erklärte in einer ersten Reaktion auf X kurz: "Gute Besserung, lieber Kevin! Pass auf Dich auf. Das ist das allerwichtigste." Die scheidende Grünen-Parteichefin Ricarda Lang ergänzte: "Kevin Kühnert ist einer der klügsten und schlagfertigsten Politiker, die ich kennen lernen durfte. [...] Er wird fehlen, als Politiker – und mir persönlich auch als Freund." Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) schrieb: "Egal, was einen politisch trennt – wenn es um die Gesundheit geht, wird fast alles zweitrangig."

Erst am Freitag hatte ein Interview Kühnerts im "Spiegel" für Schlagzeilen und Irritationen gesorgt: Dabei sagte er etwa, dass es "in meinem Erleben aus muslimisch gelesenen Männergruppen häufiger zu einem homophoben Spruch" komme (queer.de berichtete). Unter anderem kritisierte der Berliner Queerbeauftragten Alfonso Pantisano, dass er diese Äußerung als problematisch ansehe, was zu Attacken gegen ihn führte (queer.de berichtete). (cw)

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Update 14:55h: SPD-Parteivorsitzende bedanken sich für Arbeit Kühnerts

Die beiden SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben in einer kurzen Pressekonferenz Stellung zum Rücktritt Kühnerts genommen. Dabei zollten sie dem Ex-Generalsekretär Respekt für seine Arbeit und wünschten ihm eine gute Genesung.

Laut Klingbeil habe Kühnert entscheidend dzu beigetragene, dass Stabilität in der SPD herrsche. Esken betonte, Kühnert bleibe ein "wichtiger Teil der sozialdemokratischen Familie". In der Partei stehe für ihn die Tür immer offen. Sie bat die Presse darum, "ihm jetzt auch den Raum und die Zeit zu geben, dass er gesund werden kann".

Esken gab außerdem bekannt, dass noch heute die Parteispitze zu Gremiensitzungen einladen und einen Vorschlag für Nachfolge machen werde.

(Bild: Screenshot Phoenix)

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