Anti-Gender-Volksbegehren gescheitert

Plakat der Initiative "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung" (Bild: IMAGO / Hanno Bode)

Das Volksbegehren der Hamburger Initiative "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung" ist gescheitert. Statt der notwendigen knapp 66.000 Unterschriften habe die Initiative nur maximal 55.096 gültige Unterstützungssignaturen vorweisen können, teilte das Landeswahlamt mit.

So seien auf der Straße 31.722 gültige Unterschriften gesammelt worden. Per Brief und in den öffentlichen Eintragungsstellen seien noch einmal maximal 23.374 Eintragungen erfolgt. Diese seien aber wegen der zu geringen Gesamtzahl nicht mehr auf ihre Gültigkeit hin überprüft worden.

Die Initiator*­innen selbst hatten bereits Ende August eingeräumt, wohl nicht über 55.000 bis 60.000 Unterschriften hinauszukommen (queer.de berichtete). Schuld daran gewesen sei der vom Senat vorgegebenen Zeitraum für die Unterschriftensammlung in den Sommerferien und eine mangelnde Organisation des Volksbegehrens durch die Behörden.

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Die Initiator*innen wollten erreichen, dass die Hamburger Verwaltung, Bildungseinrichtungen sowie städtische Unternehmen auf Gendersternchen und Doppelpunkte verzichten. Beide Zeichen werden genutzt, um die Vielfalt von Geschlechtsidentitäten zu verdeutlichen. Die frühere Sprecherin der Initiative Sabine Mertens hatte sich mehrfach queerfeindlich geäußert (queer.de berichtete). (mize/dpa)

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