Hass und Hetze: Staatsanwaltschaft Berlin verlässt Portal X

Symbolbild (Bild: shutter_speed_ / unsplash)

Wegen Hass und Hetze auf dem Internetportal X, früher Twitter, hat die Berliner Staatsanwaltschaft ihren dortigen Auftritt gestrichen. Die Behörde verließ das Portal bereits zum 1. Oktober. Man habe schon länger darüber nachgedacht, weil viele Kommentare unter Tweets nicht mit dem Einsatz gegen Hass­kriminalität vereinbar seien, teilte ein Sprecher der dpa mit. "Ressentiments etwa gegenüber Ausländern, Mutmaßungen über die Tathintergründe, die Beschuldigte wie auch Opfer zu diskriminieren geeignet waren, Rechtsstaats-Delegitimierungen und Ähnliches."

So habe das Bemühen der Staatsanwaltschaft für Transparenz bei ihrer Arbeit bestimmten Follower*­innen eine Plattform geboten, ihre Vorurteile zu verbreiten, so der Sprecher weiter. "Dass sich die Diskurskultur auf Twitter (X) in den letzten Jahren insgesamt geändert hat, ist ja allgemein bekannt." Man habe sich die Entscheidung aber nicht leicht gemacht, weil der Kanal mit 33.500 sogenannten Follower*­innen eine große Reichweite gehabt habe.

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Seit 2017 hatte die Generalstaatsanwaltschaft über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter Mitteilungen über Strafverfolgungsmaßnahmen wie Razzien und Festnahmen und Anklagen veröffentlicht. 2022 wurde das Portal von dem Milliardär Elon Musk gekauft und später in X umbenannt. Seitdem nahmen problematische Äußerungen zu.

Die Staatsanwaltschaft nutzt zunächst keine anderen Portale für Veröffentlichungen, die über Pressemitteilungen hinausgehen. "Andere Kanäle und soziale Medien sind derzeit datenschutzrechtlich für uns nicht unproblematisch nutzbar, deren Entwicklung behalten wir aber im Blick." (cw/dpa)

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