Uganda: Todesstrafe für HIV-Infizierung

Kampala (queer.de) - Die Regierung von Uganda will die Todesstrafe für HIV-Positive einführen, die mutwillig Unter-18-Jährige anstecken. Das meldet die Zeitung "The Monitor" aus Kampala. Das Gesetz soll in Kürze ins Parlament eingebracht werden, gab ein Mitglied des Parlamentsausschusses für HIV bekannt. Ugandas Aids-Politik gilt bislang als eine der wenigen Erfolgsgeschichten in Afrika. So ist nach offiziellen Angaben die Zahl der Infizierten von 15 Prozent in den frühen 90er Jahren auf fünf Prozent 2001 gesunken. Seitdem gibt es allerdings wieder mehr Neuinfektionen. Derzeit sollen rund sieben Prozent der Ugander das Virus in sich tragen. Nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen wie dem "National Guidance and Empowerment Network" liegt die Zahl aber weit höher. Für 2004 geht das Netzwerk davon aus, dass 17 Prozent der Bevölkerung HIV-positiv sind. Die Menschenrechtsgruppe "Human Rights Watch" warnte vor kurzem, dass Enthaltsamkeitsprogramme den relativen Erfolg der Aids-Politik wieder zunichte machen könnten. Bislang kann die Todesstrafe in Uganda für Mord, schweren Diebstahl, Entführung mit Mordabsicht sowie Vergewaltigung von Unter-15-Jährigen verhängt werden. Die Verurteilten werden entweder gehängt oder erschossen. (dk)