Nyke Slawik verlässt die Plattform X

Nyke Slawik ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags (Bild: Deutscher Bundestag / Thomas Köhler / photothek)

Als Reaktion auf eine Zunahme von Hasskommentaren und dessen Duldung verlässt die trans Bundestags­abgeordnete Nyke Slawik (Grüne) nach über zehn Jahren die Plattform X (ehemals Twitter).

"Seitdem Twitter von Musk übernommen wurde, hat sich die Plattform in einen Nährboden für Hass und Hetze verwandelt", erklärte Slawik am Mittwoch in einer Pressemitteilung. "Digitale Gewalt, Desinformation und rechtsextreme Inhalte können sich dort ungehemmt ausbreiten. Ich kann und will mich nicht länger an einer Plattform beteiligen, die dafür keine Verantwortung übernimmt."

Slawik ist selbst Ziel von Angriffen und Hetze auf X. "Im letzten Jahr ist mein Team dazu übergegangen, Kommentare unter meinen Beiträgen gezielt nach menschenfeindlichen Beleidigungen und Hassrede zu screenen", erklärte die Bundestags­abgeordnete. "Oft sind das transfeindliche oder misogyne Beleidigungen gegen mich. Diese Kommentare lesen zu müssen ist extrem schädlich für die Psychohygiene meiner Mitarbeitenden, von mir und queeren Menschen, die mir folgen."

Trotz wiederholter polizeilicher Anzeigen von rund 15 strafrechtlich relevanten Kommentaren allein in den letzten Monaten sei eine Strafverfolgung bisher ausgeblieben. "Ich habe mehrere Kommentare zur Anzeige gebracht – keine einzige wurde bislang erfolgreich bearbeitet, weil die Identität der Täter*­innen nicht festgestellt werden konnte", so Slawik. "Aktuell bleiben die Betroffenen ohne Unterstützung und die Täter*­innen ungeahndet."

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Die Grünen-Politikerin fordert daher nicht nur eine stärkere Verantwortung der Plattformen, sondern auch gesetzliche Maßnahmen, die den Schutz von Nutzer*innen gewährleisten: "Wir brauchen endlich Lösungen auf EU-Ebene, die den Schutz von Persönlichkeitsrechten und die Verfolgung von Hassrede ermöglichen. Die Plattformen müssen verpflichtet werden, schnell und transparent zu handeln." (cw)

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