Rheinland-Pfalz: Über 100 queer­feindliche Vorfälle in 2024

Den Jahresbericht gibt es als PDF zum Download (Bild: Meldestelle RLP)

Durchschnittlich mehr als drei menschenfeindliche Vorfälle pro Tag hat die Melde- und Dokumentationsstelle in Rheinland-Pfalz (Meldestelle RLP) im vergangenen Jahr erfasst. Die Einrichtung dokumentiert in ihrem Jahresbericht 2024 (PDF) genau 1.169 solcher Vorfälle und damit einen weiteren Anstieg, wie das Familien- und Integrationsministerium in Mainz mitteilte.

Sowohl 2023 als auch 2022 waren es etwa 16 Prozent weniger Fälle – jeweils rund 1.000. Allerdings sei die 2020 eingerichtete Meldestelle auch bekannter geworden und besser vernetzt, was auch ein Grund für die Zunahme ist, berichtet eine Ministeriumssprecherin. Und dennoch: "Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher legen, da viele Taten aus unterschiedlichen Gründen nicht gemeldet werden."

In der überwiegenden Mehrheit wurde psychisch-verbale Gewalt gemeldet. In mehr als 100 Fällen sei es auch zu körperlicher Gewalt gekommen. In den meisten Fällen geht es um Rassismus (811). Oft seien bei den mehrere menschenfeindliche Merkmale erfüllt, ein gemeldeter Angriff sei dann also beispielsweise rassistisch und sexistisch motiviert.

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103 Vorfälle im Bereich Queerfeindlichkeit

In den Phänomenbereich Queerfeindlichkeit konnten insgesamt 103 Vorfälle eingeordnet werden. Dabei richteten sich 66 Vorfälle gegen die sexuelle Identität und 44 Vorfälle gegen die geschlechtliche Identität von Menschen. In 12 Fällen richteten sich die Angriffe gegen queere Menschen im Allgemeinen, indem zum Beispiel queerfeindliche Schmierereien angebracht wurden (etwa "FUCK LGBTQ") oder sich Sachbeschädigungen an ein queeres Zentrum, eine queere AG einer Schule oder gegen symbolische Gegenstände in Regenbogen-Optik richteten (zum Beispiel Flagge oder Parkbank).

Darüber hinaus kam es auf Demonstrationen im Rahmen des Christopher Street Days in unterschiedlichen Städten zu Vorfällen, bei welchen queere Menschen beleidigt, bedroht und körperlich angegangen wurden. Auch außerhalb solcher Veranstaltungen erlebten sichtbar queere Menschen Anfeindungen.

Familienministerin für "Kultur der Gleichwertigkeit"

Betroffene müssten geschützt und "eine Kultur der Gleichwertigkeit" konsequent gestärkt werden, sagte Familienministerin Katharina Binz (Grüne). Dazu leiste die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle einen wichtigen Beitrag. Die Vorfälle richteten sich nicht nur gegen den Einzelnen. Sie gefährdeten auch "unser gesellschaftliches Miteinander, die Menschenrechte und unsere Demokratie".

Der Jahresbericht zeige auch weiße Flecken der eigenen Erfassung. "So geht die Meldestelle in den Phänomenbereichen Sozialdarwinismus sowie Sexismus, Frauenfeindlichkeit und Antifeminismus von einer deutlichen Untererfassung aus", heißt es in der Mitteilung. Gründe dafür seien sogenannte Meldebarrieren, etwa wohnungslose Menschen ohne Zugang zu einem Handy sowie die Nutzung anderer Unterstützungsangebote wie Frauennotrufe.

Die Melde- und Dokumentationsstelle ist seit 2020 Anlaufstelle für Betroffene und Zeug*innen von menschenfeindlichen Vorfällen. Seit Jahresbeginn ist das Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) der Träger. (mize/dpa)

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