Linker Fraktionschef besucht Maja T. – und appelliert an Kanzler Merz

Budapest

Martin Schirdewan ist seit 2019 Co-Vorsitzender der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament (Bild: The Left / flickr)

Martin Schirdewan, der Chef der Linskfraktion im Europäischen Parlament, wird am Freitag beim Prozess gegen die inhaftierte nichtbinäre Person Maja T. in Budapest anwesend sein. Dabei will er sich ich ein eigenes Bild über Majas Gesundheitszustand nach zwei Wochen Hungerstreik unter den aktuellen Haftbedingungen vor Ort machen. Schirdewan appellierte unterdessen an Kanzler Friedrich Merz (CDU), sich für die Rückholung von Maja stark zu machen.

Maja T. steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen Rechtsextreme beteiligt und für schwere Körper­ver­letzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Im Dezember 2023 war Maja in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundes­verfassungs­gericht dies untersagt hatte. Doch die Behörden warteten nicht auf die Eilentscheidung aus Karlsruhe (queer.de berichtete).

"Das ungarische Justizsystem wird politisch von Diktator Orban gesteuert, sodass kein faires Verfahren gegen Maja T. in Ungarn stattfindet", erklärte Schirdewan am Mittwoch. "Die gesundheitsgefährdende Entscheidung von Maja T. in den Hungerstreik zu treten ist ein letztes verzweifelndes Mittel um auf die eigene prekäre Situation aufmerksam zu machen. Die Bundes­regierung darf nicht weiter wegschauen, wie Ungarn ein Exempel an der antifaschistischen Person statuiert. Kanzler Friedrich Merz und sein Stellvertreter Lars Klingbeil müssen die Rückholung von Maja T. zur Chefsache erklären."

Auch der Verband TransInterQueer e.V. appellierte am Mittwoch an Merz, sich für Maja einzusetzen: "Die Haftbedingungen, von denen Maja T. berichtet, sind nicht akzeptabel – weder für nicht-binäre Personen noch für sonst irgendeinen Menschen." (cw)

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