Grüne fordern Überstellung von Maja T. nach Deutschland

Solidemo für Maja T. in Leipzig (Bild: IMAGO / Moritz Schlenk)

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) soll sich nach dem Willen von Grünen-Abgeordneten dafür einsetzen, dass die in Ungarn inhaftierte deutsche nichtbinäre Person Maja T. (24) nach Deutschland überstellt wird. Es solle sofort auf allen politischen und diplomatischen Ebenen Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt werden, um eine schnelle und sichere Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland zu erreichen, heißt es in einem Brief, der unter anderem von der Bundestags­abgeordneten Katrin Göring-Eckardt und dem Europaabgeordneten Daniel Freund unterschrieben wurde.

Zudem sollten Angeklagte grundsätzlich nicht nach Ungarn ausgeliefert werden, "solange menschenrechtliche und rechtsstaatliche Mindeststandards dort nicht gewährleistet werden können". Es gehe dabei um den Schutz deutscher Staatsbürger*­innen im Ausland.

Maja T. steht unter dem Verdacht, im Februar 2023 an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körper­ver­letzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Laut Verteidiger Tamas Bajaky nimmt Maja T. seit acht Tagen keine feste Nahrung, sondern nur Flüssigkeiten zu sich und hat acht Kilogramm abgenommen. Hintergrund des Hungerstreiks ist unter anderem eine Forderung nach besseren Haftbedingungen – etwa ein Ende der Isolationshaft (queer.de berichtete).

Bereits am Mittwoch hatte Martin Schirdewan, der Chef der Linskfraktion im Europäischen Parlament, an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, sich für die Rückholung der nichtbinären Person stark zu machen (queer.de berichtete). Schirdewan wird am Freitag beim Prozess gegen Maja T. in Budapest anwesend sein.

Im Dezember 2023 war Maja T. in Berlin verhaftet und im Juni 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundes­verfassungs­gericht dies untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe kam wenige Minuten zu spät (queer.de berichtete). (cw/dpa)

• maja t.
• stefanie hubig
• katrin göring-eckardt
• daniel freund
• ungarn