Moskauer Gericht bestätigt CSD-Verbot

Moskau (queer.de) - Ein Moskauer Gericht hat gestern das Verbot der CSD-Parade Ende Mai durch Bürgermeister Juri Luschkow für rechtens erklärt. Die Stadt habe bei Sicherheitsbedenken das Recht, Veranstaltungen zu untersagen, urteilten die Richter nach Angaben der Nachrichtenagentur Itar-Tass. Luschkow begrüßte die Entscheidung: "Derartige Veranstaltungen mögen in europäischen Ländern akzeptabel sein, die 'fortschrittlicher' in solchen Dingen sind als Russland", sagte der Bürgermeister. "Ich glaube, diese Kundgebung ist unzulässig in unserem Land, vor allem aus moralischen und ethischen Gründen." Dmitri Bartenew, Anwalt der CSD-Organisatoren, kündigte dagegen Rechtsmittel gegen die Entscheidung an: "Das Verbot der Parade ist eine Beeinträchtigung der Rechte sexueller Minderheiten", so Bartenew. Die Demonstration fand am 27. Mai trotz des Verbotes statt. Teilnehmer wurden aber sofort von Rechtsradikalen und Polizisten angegriffen; dabei wurde unter anderem der deutsche Bundestagsabgeordnete Volker Beck verletzt (queer.de berichtete). (dk)

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