Gegen neue Transphobie: Bundesweiter queer­femi­nistischer Protesttag am 11. September

Die queeren Aktivist*­innen wollen vor dem Bundestag demonstrieren, während drinnen die AfD gegen trans Menschen wettert (Bild: Jörg Braukmann / wikipedia)

"Selbstbestimmungsgesetz verteidigen und Sonderregister für queere Menschen verhindern!" Das ist das Motto eines queerfeministischen Protestags am 11. September, zu dem die Gruppe Queermany aufgerufen hat. In Berlin ist vor dem Bundestag eine Demonstration geplant, auch in anderen Städten, etwa Mönchengladbach und Hannover, sind Protestaktionen geplant.

Anlass für das Datum 11. September ist eine für 14:55 Uhr angesetzte Bundestagsdebatte, in der die mögliche Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes Thema ist. Beantragt hatte die Aussprache die AfD-Fraktion (queer.de berichtete).

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Treffpunkt: 15 Uhr vor dem Bundestag

Die Auftaktkundgebung in Berlin soll um 15 Uhr vor dem Bundestag beginnen. Um 16 Uhr soll dann ein Protestzug vorbei am Holocaust-Memorial über den Bundesrat zum Roten Rathaus führen. Dort soll die Abschlusskundgebung stattfinden.

Die Protestaktionen richten sich unter anderem auch gegen Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der ein Sonderregister für trans Menschen plant. LGBTI-Organisationen haben dies bereits scharf kritisiert (queer.de berichtete). In den letzten Tagen hatten Unions-Abgeordnete vermehrt gegen das Selbstbestimmungsgesetz Stimmung gemacht (queer.de berichtete). Die sächsische CDU-Justizministerin Constanze Geiert hat sogar gefordert, trans Menschen in bestimmten Bereichen überhaupt nicht mehr anzuerkennen (queer.de berichtete).

Auch Protest gegen transfeindliche Konferenz

Zudem wird gegen eine Konferenz des transfeindlichen Thinktanks "Society for Evidence based Gender Medicine" (SEGM), die am 11. September in Berlin beginnen soll, protestiert. Die US-Bürgerrechtsorganisation Southern Poverty Law Center stuft seit 2023 die SEGM als "Anti-LGBTQ-Hassgruppe" ein, weil sie pseudowissenschaftliche Strategien verfolge und systematisch Desinformationen verbreite. Die Konferenz wird als großes Vernetzungstreffen transfeindlicher Kräfte angesehen.

Die Organisator*innen rufen auch dazu auf, eine von der queerfeministischen Aktivistin Penelope Alva Frank gestartete Online-Petition gegen das Sonderregister zu unterzeichnen. Bislang haben mehr als 249.000 Menschen dies bereits getan. (cw)

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