CSD-Wochenende: Bunte Demos, rechtsextreme Gegendemos und Ärger über Polizei

Am vergangenen Wochenende fanden in acht Städten in Deutschland CSD-Demonstrationen statt. Beim CSD in Zittau, der fünftgrößten Stadt der Oberlausitz, nahmen etwa laut Polizeiangaben zirka 470 Menschen teil, bei einem Gegenprotest protestierten 33 Personen gegen Rechte für queere Menschen. Wie die Behörden melden, sei eine Anzeige wegen Verdachts auf Bedrohung gestellt worden: Ein Teilnehmer der queerfeindlichen Demo hatte demnach eine Pistolen-Geste gezeigt.

Beim CSD in der mittelsächsischen Bergstadt Freiberg waren laut dem Bündnis "Buntes Freiberg" rund 750 Menschen (Veranstalter*innen) bzw. 550 Menschen (Polizei) unter dem Motto "Vielfalt verteidigen! Glitzer gegen Hass!" dabei. Die rechtsextreme Gegendemo kam nach Polizeiangaben auf rund 90 Teilnehmende. Organisiert wurde die Protestaktion von "Freien Sachsen" sowie den "Jungen Nationalisten", der Nachwuchsorganisation der Partei "Die Heimat", früher NPD. Auch hier gab es Zwischenfälle: Eine Rechtsextremisten soll verfassungswidrige Kennzeichen gezeigt haben. Ebenfalls aufseiten der Rechtsextremen seien zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen die Versammlungsauflagen eingeleitet worden.

Zu Zusammenstößen der Demonstrationszüge war es laut den Freiberger Veranstalter*innen nicht gekommen. Einzig auf dem Obermarkt seien sich beide Lager mit lauten Sprechchören begegnet. Insgesamt habe es laut Polizei einen "störungsfreien Einsatz" gegeben. Insgesamt seien 240 Beamt*innen vor Ort gewesen.

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Erfurt: Ramelow gegen "braune Einfalt"

Tausende Menschen gingen zudem in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt auf die Straße. Die Polizei sprach von 2.500 Teilnehmenden, der CSD-Verein von rund 4.800. Schirmherr war der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow. Bei einer Rede sagte der Linken-Politiker, er sei froh, "bunte Vielfalt" auf dem Domplatz zu sehen, und nicht "die braune Einfalt".

Auch beim CSD im ostfriesischen Aurich, bei dem rund 600 Menschen unter dem Motto "Gleichberechtigung schadet niemandem" auf die Straße gegangen waren, kam es zu einem Zwischenfall. Nach der Veranstaltung berichteten die Organisator*innen von einer Bedrohung des CSD-Teams "durch eine Gruppe Jugendlicher". Dabei sei der Hitlergruß gezeigt und Parolen wie "Heil Hitler" und "Sieg Heil" gerufen worden. Die Jugendlichen seien abgezogen, nachdem ihr Verhalten gefilmt worden sei. "Dass wir nicht während der laufenden Veranstaltung Ziel eines Angriffs wurden, haben wir vermutlich der absolut tollen Polizeipräsenz zu verdanken", teilten die Veranstalter*innen mit – und bedankten sich bei den Polizeibehörden.

Ganz anders in Passau: In der obstbayerischen Stadt, in der 500 Menschen für queere Rechte demonstrierten, zeigten sich die Veranstalter*innen irritiert über das Verhalten der Beamt*innen. Es sei dort zu Verzögerungen gekommen, weil die Polizei "zum Start des Demozugs unnötig lange einen Ordner kontrollierte und solange harmlose Kungebungsmittel beschlagnahmte", teilte der CSD-Verein mit. Auch das polizeiliche Abfilmen und -fotografieren der Demo kritisierten die Veranstalter*innen als "haltlose Vorverdächtigung der Teilnehmenden".

Außerdem gab es CSDs im niedersächsischen Goslar, im schleswig-holsteinischen Elmshorn, im bayerischen Kaufbeuren und den ersten Pride im württembergischen Balingen, bei dem 400 Teilnehmende dabei waren. (cw)

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